FPÖ – Amesbauer: „ÖVP-Innenminister Karner kann und will illegale Masseneinwanderung trotz erhöhter Terrorgefahr nicht stoppen!“

„ÖVP-Innenminister Karner kann und will die illegale Masseneinwanderung unter dem Deckmantel Asyl gar nicht stoppen. Das hat er heute wieder mit seinem blinden Festhalten an einer ,europäischen Lösung´ gezeigt. Denn der EU-Asyl- und Migrationspakt sieht nichts anderes als einen ,Zwangsmechanismus´ vor, mit dem die Mitgliedsländer zur Aufnahme illegaler Einwanderer unter Androhung von ,Strafzahlungen´ gezwungen werden sollen und der die Souveränität unserer Heimat weiter aushöhlt. Einzig ein sofortiger Asylstopp im Sinne einer ,Festung Österreich´ schiebt dieser ,neuen Völkerwanderung´ über unsere Grenzen effektiv den notwendigen Riegel vor!“, so kommentierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer Aussagen des ÖVP-Innenministers in der ORF-„Pressestunde“.

Nicht zuletzt auch die Sympathiekundgebungen für islamistische Terrorangriffe und die gestiegene islamistische Terrorgefahr würden einen sofortigen Asylstopp notwendig machen: „Dieser Wahnsinn ist nämlich eine direkte Folge der jahrzehntelangen illegalen Masseneinwanderung aus islamischen Ländern, die von der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei beklatscht wurde. Jeder Islamist, der unter dem Deckmantel Asyl in unser Land kommt, stellt eine potenzielle Gefahr dar. Daher sollte ÖVP-Innenminister Karner seine ,Tür-auf-Politik´ endlich stoppen, anstatt über neue und noch mehr Überwachungsmaßnahmen zu sinnieren!“

Die Frage, ob Karner in einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu einer Zusammenarbeit mit einem Volkskanzler Herbert Kickl bereit sei, werde sich gar nicht stellen. „Denn ÖVP-Innenminister Karner steht für Totalversagen in der Asyl- und Migrationspolitik, eine Politik der für illegale Masseneinwanderung offenen Grenzen und sukzessive Verschlechterung der sicherheitspolitischen Lage auf Kosten der Österreicher. Schnellstmögliche Neuwahlen sind daher das Gebot der Stunde, bei welchen die Bürger dafür sorgen können, dass derart gescheiterte Ministerdarsteller wie Karner nicht mehr auf der Regierungsbank sitzen und es zu einer politischen Wende kommt – mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl, die im Sinne der Bevölkerung für eine ,Festung Österreich´ gegen die ,neue Völkerwanderung´ sorgen!“, betonte Amesbauer.