- 17.10.2023, 16:18:53
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ÖGB-Schuberth: „Bau- und Sanierungsoffensive sind positiv, nachhaltige Anti-Teuerungsmaßnahmen offenbar weiter Fehlanzeige"
Notwendige Entlastungsmaßnahmen werden hoffentlich morgen im Parlament präsentiert
„Angesichts der schwierigen konjunkturellen Lage und der großen Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind die heute angekündigten Maßnahmen für das Budget zu begrüßen, aber bei weitem nicht ausreichend“, so die erste Reaktion der Chef-Ökonomin des ÖGB, Helene Schuberth. „Dass die Mittel für die Förderung des Heizkesseltauschs offenbar erhöht werden sollen, ist genauso wie die angekündigte Bau- und Sanierungsoffensive ein wichtiger erster Schritt. Angesichts der Konjunkturflaute gehen die heute angekündigten Maßnahmen aber nicht weit genug.“
Wesentliche Punkte fehlen offenbar völlig. „Ein Blick in unseren vor kurzem präsentierten 10-Punkte-Plan zur Sicherung von Standort und Beschäftigung reicht, um zu sehen, was nötig ist und wirklich effektiv wäre“, erinnert Schuberth. „Aber Anti-Teuerungsmaßnahmen für Haushalte wurden überhaupt nicht angesprochen – so fehlt zum Beispiel ein Wärmepaket, das gerade jetzt dringend notwendig wäre“, zeigt die ÖGB-Expertin Beispiele für fehlende Maßnahmen auf.
Die Expertinnen und Experten des ÖGB werden ihre Einschätzung abgeben, sobald das Budget in seiner Gesamtheit vorliegt, kündigt Schuberth an.
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