Ofenauer: Klaudia Tanner steht für eine leistungsfähige und zeitgemäße Luftraumüberwachung

„Die heutige Aussprache im Ausschuss für Landesverteidigung hat einmal mehr gezeigt, dass Ministerin Klaudia Tanner für eine leistungsmäßige und zeitgemäße Landesverteidigung steht. Und das gilt selbstverständlich auch für die Überwachung und Sicherung unseres Luftraums“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Den Schwerpunkt der Aussprache bildete der militärische Themenkomplex Luft, dabei standen die Themen „Skyshield“ sowie die Gewährleistung der Luftraumüberwachungsfähigkeit des Heeres sowie auch die Beschaffung von notwendigen neuen Luftfahrzeugen – wie des Transportflugzeugsystems Embraer C-390 oder des Mehrzweckhubschraubers Leonardo AW169 – im Fokus.

Zwtl.: „Skyshield“: Schutz vor Angriffen aus der Luft, Neutralitätsvorbehalt greift unverändert

Die „European Skyshield Initiative (ESSI)“, kurz „Skyshield“, soll künftig für mehr Schutz und Sicherheit für die Bevölkerung und für wichtige kritische Infrastruktur sorgen. Ofenauer: „Hier geht es vor allem darum, eine Lücke bei den österreichischen Systemen zur Boden-Luftabwehr zu schließen – und zwar durch gemeinsame Beschaffung von Systemen für den mittleren Bereich der Luftabwehr von bis zu 50 Kilometern.“ Daher habe das von Ministerin Tanner geführte Verteidigungsressort angesichts der geo- wie sicherheitspolitischen Entwicklungen auch entschieden, einen Antrag auf Aufnahme in „Skyshield“ zu stellen. „Bei einer Eigenbeschaffung entsprechender Mittel für diesen Zweck wären nicht nur der zeitliche Horizont und die Kosten deutlich höher, auch multinationale Kooperationen würden erschwert. Deshalb werben wir für breite Unterstützung eines österreichischen Beitritts zu ‚Skyshield‘“, unterstreicht der ÖVP-Abgeordnete, der neutralitätsrechtliche Bedenken ausräumt: „Die Beschaffungskooperation ‚Skyshield‘ begründet für Nicht-NATO-Länder bei Unterzeichnung weder eine Bündnis- noch eine Stützpunktpflicht. Der Neutralitätsvorbehalt Österreichs ist zudem dokumentiert.“

Zwtl.: Neue Transportflugzeuge und Hubschrauber stellen Einsatzfähigkeit sicher 

Um die Einsatzfähigkeit auch im Bereich von Transportflugzeugen aufrechtzuerhalten, sei „langsam, aber sicher“ auch der Austausch der drei mittlerweile 56 Jahre alten C-130K Hercules-Flugzeuge geboten. Da diese nur noch wenige Jahre betrieben werden können und die Lufttransportkapazität in der 20-Tonnen-Klasse sicherzustellen sei, habe man Verhandlungen mit den Niederlanden für eine Beschaffungskooperation von bis zu vier Embraer C-390-Transportflugzeugen aufgenommen. „In deren Rahmen sollen bis zu vier dieser Maschinen angekauft werden, die als einziges System in der 20-Tonnen-Klasse die Anforderungen unseres Bundesheeres erfüllen“, so Ofenauer. Die C-390 habe sich überdies international erprobt und stehe auch bei anderen europäischen Nationen im Dienst, was weitere Möglichkeiten bei Wartung, Ersatzteilen oder Ausbildung erschließe. Die Dringlichkeit der Beschaffung eines neuen Transportflugzeugsystems – die von einigen früheren Verteidigungsministern ignoriert worden sei – habe sich heute durch den Ausfall der Hercules-Maschine wieder gezeigt, die zur Evakuierung von österreichischen Staatsbürgern nach Israel hätte eingesetzt werden sollen. Die Bundesregierung hat allerdings durch rasches Handeln die Evakuierung durch zivile Flugzeuge sichergestellt.

Der ÖVP-Wehrsprecher ergänzt: „Auch die Hubschrauber-Flotte wird mit dem italienischen Leonardo AW169 modernisiert, von dem die Beschaffung von 36 Stück geplant ist.“ Das System verfüge im Vergleich mit der derzeit betriebenen Alouette III nicht nur über höhere Transportkapazitäten von bis zu zehn Personen, sondern sei auch im Bereich der Aufnahme schwerer Außenlasten – wie etwa Löschbehälter bei der Katastrophenhilfe – klar überlegen. Damit werde die bestmögliche Auftragserfüllung im gesamten Bundesgebiet sichergestellt. Daneben soll auch der Ankauf von weiteren drei Hubschraubern des Systems Black Hawk – das sich im Laufe seiner Einsatzjahre beim Österreichischen Bundesheer „bestens bewährt“ habe – bis 2025 unter Dach und Fach sein.

Klar sei auch, dass es gelte, den verfassungsmäßigen Auftrag der Überwachung des heimischen Luftraumes unverändert zu gewährleisten, hält Ofenauer fest, und weiter: „Daher ist der Betrieb der österreichischen Eurofighter durch Modifikationen sowie Unterstützungsverträge unter Einbindung der Industrie bis zum Jahr 2035 gesichert.“ Im Unterschied zu manchen früheren Verteidigungsministern aus den Reihen des politischen Mitbewerbs habe Klaudia Tanner hierbei entschlossen im Sinne der Sicherheit gehandelt.

Der ÖVP-Abgeordnete schließt: „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und die Volkspartei stehen für Sicherheit und eine rot-weiß-rote Landesverteidigungspolitik, die den Erfordernissen unserer Zeit gerecht wird und die Leistungs- und Einsatzfähigkeit unserer Soldatinnen und Soldaten stärkt. Dabei verdient sie parteiübergreifend Unterstützung.“

(Schluss)