Internationaler Tag zur Abschaffung von Atomwaffen

Utl.: Außenminister Schallenberg: „Wir müssen den Teufelskreis des
nuklearen Wettrüstens durchbrechen“ =

Wien (OTS) - Anlässlich des Internationalen Tages zur vollständigen
Eliminierung von Atomwaffen am 26. September warnt Außenminister
Alexander Schallenberg eindringlich vor deren vernichtendem
Sprengpotential. Er fordert erneut verstärkte internationale
Anstrengungen zur nuklearen Abrüstung. Eine atomwaffenfreie Welt ist
ein zentrales Anliegen der österreichischen Außen- und
Sicherheitspolitik, insbesondere im multilateralen Bereich.

„Das nukleare Abrüstungs- und Nichtverbreitungsregime steht unter
enormen Druck. Wir befinden uns in einer scheinbar aussichtslosen
Zwickmühle: Stillstand bei der Abrüstung, Rückzieher bei der
Nichtverbreitung,“ zeigt sich Außenminister Schallenberg besorgt.

Neben dem unverantwortlichen nuklearen Säbelrasseln Russlands,
insbesondere der Stationierung von atomaren Sprengköpfen in Belarus,
zeugen Irans Atomforschung, Nordkoreas Raketenprogramm und die
qualitative und quantitative Aufrüstung aller nuklear bewaffneten
Staaten von einem besorgniserregenden globalen Trend. Zudem kommt es
in verschiedenen internationalen Foren zu einem alarmierenden
Stillstand und zu Rückschritten von eingegangenen Verpflichtungen.

„Die nuklearen Risiken sind größer denn je. Wir müssen diesen
Teufelskreis durchbrechen. Dieses Ziel erreichen wir am ehesten mit
dem von Österreich mitinitiierten Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW)“,
unterstreicht Außenminister Schallenberg.

Ein grundsätzliches Verbot dieser Waffen ist ein Gebot der Stunde.
Neueste wissenschaftliche Forschungen zeigen nämlich mit
erschreckender Deutlichkeit auf, dass die Folgen eines
Atomwaffeneinsatzes noch wesentlich gravierender wären, als bislang
befürchtet wurde.

Der im Jänner 2021 in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag
(Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons - TPNW) schafft deshalb
– analog zu anderen Massenvernichtungswaffen - erstmals ein
völkerrechtliches Verbot für den Besitz, Einsatz und die Androhung
des Einsatzes von Nuklearwaffen.

Österreich nahm gemeinsam mit anderen Staaten eine führende Rolle bei
den Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag ein, den mittlerweile
93 Staaten unterzeichnet und dem 69 Staaten beigetreten sind.

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