Stürzenbecher (SPÖ): Schanigarten-Regelung ist Win-Win-Situation für alle

„Während eines guten Essens draußen zu sitzen und die Atmosphäre unserer schönen Stadt zu genießen, macht Schanigärten zu einem besonderen Erlebnis. Die vergangenen drei Jahre haben gezeigt, dass das Angebot der Schanigärten auch im Winter gern genutzt wird. Mit der im Landtag beschlossenen Reform sichern wir nicht nur ein Stück Lebensqualität für die Wiener*innen, sondern ermöglichen Wirt*innen und Kaffeehausbetreiber*innen mit einer verschärften Betriebspflicht und Normierung einer Eigenverantwortung den Schanigarten das ganze Jahr zu betreiben,“ freut sich SP-Finanzausschussvorsitzender Landtagsabgeordneter Kurt Stürzenbecher.

„Bisher war es Wirt*innen und Kaffeehausbetreiber*innen gestattet, Winter- und Sommerschanigärten in unterschiedlichen Größen zu errichten und separat zu genehmigen. Mit der neuen Regelung wird der lästige und kostenintensive Auf- und Abbau der Schanigärten vermieden und die Stadt Wien wird langfristig von einer reduzierten Verwaltungslast durch den Wegfall der Unterscheidung zwischen Winter- und Sommerschanigärten profitieren,“ so Stürzenbecher.

Darüber hinaus schafft die Umstellung einerseits verbesserte Kontrollmöglichkeiten und Befugnisse für die Behörden und gewährt andererseits den Gastronom*innen mehr Gestaltungsmöglichkeiten sowie bessere Planungssicherheit. Ein bewilligter Schanigarten muss immer betriebsbereit sein und darf auch bei niedrigen Temperaturen nicht als Lagerfläche genutzt werden. Gastronom*innen sind zudem verpflichtet, in ihren Schanigärten für ein gesittetes Verhalten ihrer Gäste zu sorgen und bei unangemessenen Verhalten der Gäste die Nutzung des Schanigartens einzuschränken oder einzustellen.

Um sicherzustellen, dass die neue Regelung effektiv ist, werden auf Wunsch der Bezirke in den kommenden drei Jahren verstärkte Kontrollen stattfinden, die die Umsetzung intensiv überwachen. Dies ermöglicht eine spätere Evaluierung und gegebenenfalls Anpassungen.

„Dass ausgerechnet die Bezirksvorsteher vom 1., 7. und 8. Bezirk an der Gesetzesänderung ungerechtfertigte Kritik üben, zeigt, dass nicht das Interesse der Wiener*innen im Vordergrund steht, sondern parteipolitischer Hickhack. Statt Pressekonferenzen abzuhalten, lade ich ÖVP und die Grünen ein, gemeinsam die Chance zu nutzen, unser Wien noch lebenswerter zu gestalten und den Wiener*innen einen offenen und lebendigen Aufenthaltsort im Grätzl zu bieten,“ schließt Stürzenbecher.

(Schluss) sh