• 19.09.2023, 10:43:59
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Stocker ad Babler: „Die SPÖ beschäftigt sich mit Misstrauen, die Regierung arbeitet für die Menschen“

Babler ist dort angekommen, wo Rendi-Wagner aufgehört hat: bei Misstrauensanträgen als Allheilmittel der SPÖ

Wien (OTS) - 

„Die SPÖ beschäftigt sich mit Misstrauen, die Regierung arbeitet. Der rote Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung beweist, dass die Sozialdemokratie kein Interesse hat, die Bevölkerung zu unterstützen. Der SPÖ-Vorsitzende hat sich somit abermals demaskiert: Ihm ist parteipolitisches Taktieren wichtiger, als wirklich für die Menschen in unserem Land zu arbeiten. Bablers Comeback-Tour bedeutet wohl, dass Babler nun dort angekommen ist, wo Rendi-Wagner aufgehört hat: bei Misstrauensanträgen als Allheilmittel der SPÖ. Die Anschuldigung der ‚unterlassenen Hilfeleistung’ ist der Versuch, Missstimmung  und Misstrauen zu verbreiten. Die jüngste Analyse des Budgetdienstes des Nationalrates bestätigt, dass der Mittelweg der Bundesregierung erfolgreich war. Einerseits wurde die Kaufkraft mit strukturellen Maßnahmen wie dem Aus für die Kalte Progression oder der Erhöhung der Familienleistungen nicht nur erhalten, sondern auch gestärkt. Und andererseits wurde gezielt mit der Strompreisbremse oder dem Mietendeckel dort eingegriffen, wo es am meisten benötigt wird“, reagiert der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, auf den geplanten Misstrauensantrag der SPÖ.

Stocker betont abschließend: „Kaum ein Land in Europa hat die Bürgerinnen und Bürger so stark entlastet wie Österreich - wir sind hier im internationalen Spitzenfeld. Wir haben die Kaufkraft erhalten, unsere Energielieferanten diversifiziert und die Kalte Progression abgeschafft. Das alles trotz der multiplen Krisen. Auf Bundeskanzler Karl Nehammer ist Verlass, so viel steht fest.“

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