• 07.09.2023, 14:16:34
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FPÖ – Schnedlitz: „Kanzler am Zug – Selmayr nach ,Blutgeld´-Entgleisung sofort abberufen!“

Aussagen des Vertreters der EU-Kommission sind inakzeptabel und müssen klare Konsequenzen haben

Wien (OTS) - 

„,Österreich kann ohne russisches Gas auskommen? Österreich zahle Blutgeld mit der Gasrechnung? Österreich sei so ein reiches Land‘ – Geht’s noch? Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Wien, hat nicht nur keine Ahnung von den Sorgen und Nöten der österreichischen Bevölkerung, er verhöhnt sie mit derartigen Aussagen auch noch. Oder was glaubt er, warum die Schlangen vor den Sozialmärkten immer länger werden? Und wenn Selmayr als ‚Statthalter der EU-Eliten‘ schon den absurden Begriff ,Blutgeld´ in den Mund nimmt, dann passt dieser vielmehr zu den Aber-Milliarden Euro, die über die zynische Europäische Friedensfazilität zum Kauf von Waffen in die Ukraine gepumpt werden. Selmayrs Entgleisungen dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben: Das Mindeste ist, dass ÖVP-Kanzler Nehammer von der Kommission sofort die Abberufung Selmayrs fordert!“, erklärte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zu aktuellen Aussagen des Vertreters der EU-Kommission in Österreich.  Ein freiheitlicher Volkskanzler Herbert Kickl würde jedenfalls wissen, was jetzt umgehend zu tun sei: „Das ,One-Way-Ticket´ nach Brüssel könnte sich Selmayr heute noch online buchen!“

„Die EU bezeichnet sich selbst als einzigartiges Friedensprojekt, setzt aber seit Beginn des verurteilenswürdigen Ukraine-Kriegs keinerlei Friedensinitiativen, sondern trägt mit der Rhetorik ihrer Bonzen und Milliarden auf Kosten der europäischen und österreichischen Steuerzahler dazu bei, dass das Sterben und unermessliche Leid dort weitergeht. Dazu kommt noch ein sinnloses Sanktionsregime, das Russland nicht zur Beendigung des Kriegs zwingt, sondern nur den Wohlstand und die soziale Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung zerstört. Das ist die fatale EU-Politik, die von der NATO nicht mehr zu unterscheiden ist, und deren Handlanger Herr Selmayr ist“, so Schnedlitz.

Der freiheitliche Generalsekretär forderte damit verbunden den Vertreter der EU-Kommission dazu eindringlich auf, die immerwährende Neutralität Österreichs entsprechend zu respektieren: „Auch wenn ihm die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei das Gegenteil vorlebt, ist Österreich per Verfassungsgesetz ein immerwährend neutraler Staat. Das hat Martin Selmayr auch zur Kenntnis zu nehmen und seine ohnehin entbehrlichen Wortspenden dementsprechend anzupassen. Diese Causa zeigt aber, wie wichtig eine ,Festung Verfassung´ und damit die Stärkung des Souveränitätsrechts ist, damit das übergriffige Brüssel und seine Wasserträger von der Einheitspartei in die Schranken gewiesen werden!“ Selmayr sei der typische Vertreter genau jener EU-Eliten, welche die EU ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der eigenen Bürger zu einem zentralistischen Moloch entwickelt hätten und die ihre Polit-Agenda gegen die eigene Bevölkerung weiter fortsetzen würden, so sie nicht gestoppt werden.  

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