Österreich und Schweiz digitalisieren Zollabfertigungen mit neuer Verwaltungsvereinbarung

Utl.: 5.000 Lastkraftwagen pro Werktag müssen künftig nicht mehr an
Grenze halten; Zollabfertigungen werden an zugelassene
Warenorte in Vorarlberg verlegt =

Wien (OTS) - Das Zollamt Österreich und das Bundesamt für Zoll und
Grenzsicherheit (BAZG) haben am 18. August 2023 in Bern eine
Verwaltungsvereinbarung zur Förderung und Abstimmung ihrer jeweiligen
Digitalisierungsvorhaben unterzeichnet. Sie haben sich dabei auf
einen gemeinsamen digitalisierten Grundzollprozess für beide Seiten
der Grenze geeinigt, um die bislang papiermäßig vollzogenen
Förmlichkeiten an der Grenze bzw. im Rahmen der bestehenden
Zollkorridore durchgehend zu digitalisieren. Die Umsetzungsmaßnahmen
sollen bis Ende 2027 abgeschlossen sein.

Die fortschreitende Digitalisierung der Zollprozesse sowohl auf Ebene
der Europäischen Gemeinschaft als auch in der Schweiz erfordern im
grenzüberschreitenden Warenverkehr zwischen Österreich und der
Schweiz beziehungsweise dem Fürstentum Liechtenstein eine enge
bilaterale Abstimmung. Hauptziel ist die Vereinfachung sowie die
Beschleunigung des grenzüberschreitenden Güterverkehrs.

5.000 Lkws pro Tag sollen nicht mehr an Grenze halten müssen
Damit sollen Zollabfertigungen von den jeweiligen österreichischen
Grenzzollstellen zu zugelassenen Warenorten in Vorarlberg, welche
durch entsprechend zertifizierte Unternehmen genutzt werden,
verlagert werden. Durch diese Maßnahme wird auch die Zollstelle
Wolfurt nachhaltig entlastet werden.

Die heute mehr als 5.000 Lastkraftwagen pro Werktag sollen künftig an
der Grenze nicht mehr anhalten müssen, um die Zollformalitäten zu
erledigen. Bis zum Jahresende 2027 werden die dafür erforderlichen
prozessualen und organisatorischen Anpassungen bei den
Grenzzollstellen der beiden Länder implementiert. Essentiell dabei
ist insbesondere die Errichtung und Integration von
technologiegetriebenen Verkehrsleitkomponenten, deren Sensorik den
höchsten Automatisierungsgrad ermöglichen soll.

Zu Beginn des ersten Quartals 2024 startet der Testbetrieb
hinsichtlich der elektronischen Kommunikation der in beiden
Richtungen zu übermittelten Nachrichten zwischen den IT-Systemen der
Zollverwaltung (Korridormodul) und denen der Wirtschaftsbeteiligten.
Im 2. Quartal 2024 sollen dann die ersten sogenannten Pilotkorridore
durch ein angepasstes stufenweises Roll-Out in den Echtbetrieb
überführt werden.

Vorarbeiten starten im Sommer 2023
Als Grundlage für die weiteren Umsetzungsschritte dient eine
gemeinsame, rollierende Master-Planung in enger Abstimmung mit allen
Stakeholdern wie dem BAZG und dem Land Vorarlberg. Auf Grundlage der
dann bereits umgesetzten digitalen Prozesse werden die Zollstellen ab
2025 baulich-infrastrukturellen Maßnahmen unterzogen und in mehreren
Phasen an die speziellen Bedürfnisse der Verkehrsführung umgebaut.
Diese Maßnahmen erfolgen in einem koordinierten Vorgehen gemeinsam
mit dem Land Vorarlberg. Die dazu erforderlichen Vorarbeiten wurden
bereits im Sommer 2023 gestartet: Die Zollverwaltung
(Bundesministerium für Finanzen und Zollamt Österreich) und das Land
Vorarlberg haben gemeinsam eine Gesamt-Planungskoordination
hinsichtlich Hoch- und Tiefbau für ein Vorprojekt, welches neben
allen Grenzzollstellen auch den Standort Wolfurt umfasst, eingesetzt.

Darüber hinaus stehen bereits sowohl die organisatorischen als auch
die technischen Spezifikationen den im grenzüberschreitenden
Warenverkehr tätigen Unternehmen auf der Website des BMF zur
Verfügung. Weiterführende Informationsveranstaltungen sind für den
Herbst 2023 geplant.

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