„Report“ mit einer Polit-Bilanz

Utl.: Am 18. Juli um 21.05 Uhr in ORF 2; Politikwissenschafter Peter
Filzmaier zu Gast im Studio =

Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag,
dem 18. Juli 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Polit-Bilanz

Wie fällt die Bilanz der Parteien aus und welche Strategien haben sie
für den Herbst – von der Regierung über die Opposition bis zu den
Kleinparteien? Dazu eine neue Gallup-Umfrage für den „Report“, welche
Themen die Menschen bewegen, wie sie die Regierungsarbeit beurteilen
und welchen Parteien – beziehungsweise welchen Vorsitzenden – sie die
Lösung der Probleme zutrauen. Ein Bericht von Leonie Ruisz und Julia
Willhalm.

Zwei Welten

„Das Beste aus beiden Welten“, das war der Plan der
ÖVP-Grünen-Koalition zu ihrem Auftakt 2020: Jede Regierungspartei
sollte in ihrem Bereich frei agieren können, ohne dass ihr der andere
Partner groß hineinreden kann. Doch dann wurde die Regierung vor
allem durch Krisen gefordert und geprägt: Ob Chataffäre, Pandemie,
Ukraine-Krieg oder Teuerungen. Zuletzt wurden noch 38 Gesetze im
Ministerrat verabschiedet, große Vorhaben wie das Klimaschutzgesetz
oder das Informationsfreiheitsgesetz stehen allerdings nach wie vor
aus. Beide Parteien versuchen derzeit schon, mit Blick auf die
nächste Wahl ihr Profil zu schärfen: Mit dem ÖVP-Einsatz für die
„normal Denkenden“ oder dem grünen Einsatz für das „Klimaglück“. Wie
agiert die Regierung in zwei Welten? Und wie soll es ab dem Herbst
politisch weitergehen? Julia Ortner und Alexander Sattmann berichten.

Das Halbjahr der Opposition

Mit ihrem neuen Parteivorsitzenden Andreas Babler hat die SPÖ ihre
Führungsdebatte mit vielen Pannen zwar beendet, den erhofften
Aufschwung in den bisherigen Umfragen gibt es vorerst aber nicht.
Liegt das auch an den zahlreichen umstrittenen Aussagen des neuen
Chefs? Etwa Vermögenssteuern als Koalitionsbedingung oder das
Festlegen auf eine Ampelkoalition? Mit der FPÖ wollen die
Sozialdemokraten jedenfalls nicht. In den Umfragen liegen die
Freiheitlichen stabil an erster Stelle und sind seit heuer auch Teil
der Landesregierungen in Niederösterreich und Salzburg. Auf
Bundesebene fehlt der FPÖ ein möglicher Koalitionspartner. Herbert
Kickl ist für die ÖVP sogar ein „Sicherheitsrisiko“. Durchwachsen ist
die Bilanz der NEOS: In Kärnten haben sie den Einzug in den Landtag
verpasst, in Salzburg sind sie aus der Landesregierung geflogen.
Dafür wären sie gemeinsam mit den Grünen Bablers Wunschpartner für
eine Ampelkoalition. Eine Bilanz von Martin Pusch und Yilmaz Gülüm.

Kleinparteien – Nach den Denkzettelwahlen

Kleine Parteien wie KPÖ Plus, MFG und Bierpartei haben es in Landtage
geschafft, in Städten und Gemeinden überrascht oder auf Bezirksebene
Mandate errungen. Jetzt ist man bei den Mühen der Ebene angelangt und
kämpft um weitere – auch mediale – Wahrnehmung in der Öffentlichkeit.
Sind sie gekommen, um zu bleiben, oder versinken sie bald wieder in
der Bedeutungslosigkeit? Laura Franz und Helga Lazar haben
nachgefragt, wie die Stimmungslage bei diesen Protestparteien derzeit
ist und wie sie sich für zukünftige Wahlen aufstellen wollen.

Live im Studio analysiert Politikwissenschafter Peter Filzmaier.

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