FPÖ – Kickl/Belakowitsch: FPÖ will mit Antrag Krankheits- und Folgekosten für straffällige Asylwerber sofort einstellen

Um „seine Ehre wiederherzustellen“ ermordete ein vor kurzem eingereister Syrer in Wien Ottakring am 3. Juli seine Lebensgefährtin, welche seit über einem Jahr mit den gemeinsamen drei Kindern in Wien wohnte und in Begriff war, sich von ihm zu trennen. Wie „krone.at“ berichtete, belaufen sich allein die Kosten für sein Krankenbett im AKH Wien auf 9.000 Euro pro Tag – weitere Behandlungs- bzw. Heilkosten noch nicht eingerechnet. Dass nach dem gescheiterten Selbstmordversuch des „eiskalten Frauenmörders“ nun der österreichische Steuerzahler für die mindestens 252.000 Euro des 4-wöchigen Krankenhausaufenthalts zur Kasse gebeten wird, sei für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sozialsprecherin und Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch „ein Affront gegenüber dem hart arbeitenden Österreicher und ein Schlag ins Gesicht einer jeder von Gewalt betroffenen und schutzbedürftigen Frau“. „Für die Versäumnisse von ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS darf der fleißige Bürger nun auch noch für die Krankenkosten dieses abscheulichen Beispiels an misslungener Zuwanderungspolitik blechen. Wir werden dazu in der nächsten Nationalratssitzung einen Entschließungsantrag auf Kassasturz im Sozialversicherungs- und Gesundheitswesen in Bezug auf die von vorgeblich schutzsuchenden Einwanderern durch Verbrechen gegen Leib, Leben oder Sachen verursachten Kosten im Nationalrat einbringen. Dieser Milliarden-Steuergeld-Sumpf muss sofort trockengelegt werden!“, kündigte Kickl an.

Die freiheitliche Sozialsprecherin führte im Detail aus: „Unter dem Deckmantel des ‚Schutzsuchenden‘ reisen solche ‚Exemplare‘ in unser Land, um hier ihre Kultur des Patriarchats auszuleben und ungesühnt Frauen zu bedrohen, zu misshandeln und zu ermorden – bezahlen darf dieses abstoßende Verhalten der Österreicher. Wir sprechen hier von Milliarden. Das sind neben den Kosten für Krankenhausaufenthalte und Behandlungs- sowie Therapiekosten der Täter auch noch die Ansprüche der Opfer nach dem Verbrechensopfergesetz, Ansprüche auf Invaliditätspension oder Berufsunfähigkeitspension wegen Folgeschäden der Opfer, Kosten der psychologischen Betreuung, Witwen- und Waisenpensionen, Begräbniskosten wegen Bedürftigkeit der Opfer und ihrer Hinterbliebenen sowie die Kosten der zahlreichen Polizeieinsätze. Schon jetzt sind unsere Justizanstalten heillos überfüllt, der hohe Ausländeranteil ist dabei nicht zu übersehen. Aber anstatt konsequente Abschiebepolitk zu betreiben, sind es dann noch die ‚schutzsuchenden‘ Straftäter, die von der schwarz-grünen Bundesregierung mit dem Klimabonus bei freier Kost und Logie – alles vom Steuerzahler finanziert - belohnt werden. Damit muss endlich Schluss sein!“

Die schwarz-grüne Bundesregierung sei „unfähig und unwillig“, lediglich die FPÖ setze sich mit einer „Festung Österreich“ für den Schutz der Bürger ein: „Seit Jahren weisen wir auf die eklatanten Versäumnisse der unkontrollierten Willkommenskultur ohne konsequenter Abschiebe- und Integrationspolitik hin. Anstatt den Import von frauenverachtenden ‚Kulturbereicherern‘ sowie Gewalt und Mord endlich zu stoppen, sind es ÖVP-Innenminister Karner und ÖVP-Integrations- und Frauenministerin Raab, die ihnen noch den roten Teppich ausrollen, um dann nach dem nächsten Frauenmord ihr angebliches Bedauern auszudrücken. Es reicht: Täter, wie dieser brutale Frauenmörder, die in Österreich um Schutz ansuchen und dann noch eiskalt den Mord an der eigenen Frau mit der Rettung der ‚Ehre‘ begründen, müssen unverzüglich und ohne Wenn und Aber in ihr Heimatland abgeschoben werden, anstatt ihnen noch die Krankenhausaufenthalte und Heilkosten zu bezahlen!“

Jeder Frauenmord sei einer zu viel. Die FPÖ sei die einzige Partei, die sich "entschlossen für die Sicherheit der Österreicher einsetzt und dem Import von Gewalt, Mord und vor allem Femiziden aus dem Ausland den Kampf ansagt". Straffällige Schutzsuchende seien mit einer sofortigen Abschiebung und nicht mit der Übernahme der medizinischen Behandlungskosten sowie dem Ausbezahlen des Klimabonus auf Kosten der Österreicher zu belohnen. „Der Schutz unserer Frauen, Kinder sowie aller unbescholtenen Bürger muss wichtiger sein, als das Recht auf Sicherheit der Asylstraftäter in deren Heimat. Das Experiment Integration der schwarz-grünen Bundesregierung ist gescheitert. Es braucht endlich eine ‚Festung Österreich‘, mit der wir der illegalen Masseneinwanderung endgültig einen Riegel vorschieben und straffällige Asylwerber unverzüglich abschieben!“, so Kickl und Belakowitsch unisono.