SPÖ-Schumann: Claudia Arpa ist Bundesratspräsidentin mit den richtigen Schwerpunkten

„Ich freue mich, mit Claudia Arpa wieder eine Bundesratspräsidentin aus der SPÖ-Fraktion begrüßen zu dürfen, die besonderen Wert auf die Chancen von Kindern und soziale Gerechtigkeit in Zeiten der Rekordteuerung legt“, so SPÖ-Fraktionsvorsitzende im Bundesrat Korinna Schumann zur Übergabe der Bundesratspräsidentschaft vom Burgenland an Kärnten. Auch die Worte von Landeshauptmann Peter Kaiser begrüßt Schumann ausdrücklich: „Der Landeshauptmann machte die größten Herausforderungen klar zum Thema: den Kampf gegen die Teuerung und die Kinderarmut. Leistbare Wohnungen, gesundes Essen, verlässliche Energieversorgung müssen wir endlich wieder für alle Österreicher*innen sicherstellen! In seinem Aufruf zum Kampf gegen Kinderarmut stehen wir mit Landeshauptmann Kaiser und Präsidentin Arpa als SPÖ-Bundesratsfraktion Seite an Seite.“ ****

Schumann freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit Bundesratspräsidentin Arpa bei ihren Themenschwerpunkten und Veranstaltungen: „Die Enquete ‚Kindern Perspektiven geben‘ ist in diesen krisenhaften Zeiten ein wichtiges Signal dafür, dass die SPÖ immer die Zukunft und Chancen unserer Jüngsten in den Mittelpunkt stellt. Wir setzen uns für ein gutes Leben für alle ein, besonders für die, die nicht mit dem goldenen Löffel im Mund geboren wurden.“

Die Wichtigkeit einer starken Länderkammer, wie Arpa sie betont hat, unterstreicht Schumann: „Der Bundesrat ist von großer Bedeutung für die österreichische Demokratie. Dass der Bundesrat nicht ignoriert werden darf, hat die Regierung erst gestern wieder erfahren. Die Verzögerung des ORF-Gesetzes war ein Signal für die Wichtigkeit eines ausgeprägten, selbstbewussten Parlamentarismus mit einer starken Länderkammer - die im Sinne der Menschen in Österreich arbeitet.“ (Schluss) sd/bj