FPÖ – Haider: Fragwürdige chinesische Biodieselschwemme bedroht heimische Biodieselproduktion

„Die aktuelle Schwemme von chinesischem Billig-Biodiesel wird zu einem ernsthaften Problem für heimische Biodieselhersteller“, stellte der freiheitliche Europaparlamentarier Mag. Roman Haider angesichts einer Importsteigerung bei chinesischem Biodiesel um 80 Prozent im Vergleich zum Vorjahr fest. Dieser enorme Anstieg setze die heimischen Biodieselerzeuger massiv unter Druck und könne zu einer ernsthaften Bedrohung für diesen Industriezweig werden.

Besonders bedenklich sei der plausible Verdacht, der chinesische Biodiesel sei fälschlicherweise als Kraftstoff aus Abfall- und Reststoffen deklariert worden. Der Biodiesel aus China werde als „fortschrittlicher“ Biokraftstoff aus Abfall- und Reststoffen gemäß Anhang IX Teil A der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (RED II) der EU deklariert; es bestünden jedoch erhebliche Zweifel, ob die Herkunft der Rohstoffe der Richtlinie entspräche. Dies sei nicht nur für die europäischen Biodieselhersteller, sondern auch für die Rapsproduzenten höchst problematisch. So hätten sich die Rapspreise von Mai 2022 bis Mai 2023 von 750 Euro/Tonne auf 400 Euro/Tonne fast halbiert, da wegen des chinesischen Billigbiodiesel die Rapsnachfrage sinke.

„China überflutet unseren Markt mit Biodiesel aus äußerst fragwürdiger Herkunft und bisher gibt es keine Reaktion der EU-Kommission darauf. Offensichtlich liegt der Fokus der Kommission mehr auf dem Schikanieren heimischer Bürger und Unternehmer als auf dem Schutz der europäischen Industrie vor falsch zertifizierten Billigimporten“, kritisierte Haider. Außerdem zeige sich wieder einmal, zu welchen abstrusen Ergebnissen die EU-Klimavorschriften führten. Insgesamt sei der Import von chinesischem Biodiesel eine grobe Pervertierung des Umweltschutzgedankens. „Da wird fragwürdiger chinesischer Biodiesel auf mit Schweröl betriebenen Tankern um die halbe Welt verschifft, die heimische Industrie geschädigt und der Verbraucher hinters Licht geführt. Das ist genau das Gegenteil von Umweltschutz. Es liegt an der EU-Kommission, diesem dunklen Treiben sofort Einhalt zu gebieten“, forderte Haider.