• 21.06.2023, 11:18:56
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  • OTS0107

VPNÖ-Mandl ad Grüne: Aussagen zu Italiens Ministerpräsidentin Meloni völlig ahnungslos

St. Pölten (OTS) - „Völlig ahnungslos“, so charakterisiert Lukas
Mandl, niederösterreichischer Europaabgeordneter, der unter anderem
in den Ausschüssen für Äußeres sowie innere Sicherheit und
Verteidigung verhandelt, die Aussagen der Grünen zum Europa-Forum
Wachau.

„Giorgia Meloni hat als Regierungschefin bisher gute Arbeit
geleistet: Proeuropäisch und konstruktiv. Kein einziges der
Adjektive, die von den Grünen auf Meloni gemünzt werden, ist durch
Melonis Politik als Regierungschefin gerechtfertigt. Anders als von
den Grünen in dem Raum gestellt wird zeigt die italienische
Ministerpräsidentin viel Menschlichkeit in der herausfordernden
Arbeit zur Bewältigung der Migrationsströme. Bei dieser für ganz
Europa wichtigen Arbeit ist Meloni eine verlässliche Partnerin. Sie
wurde etwa vom sozialdemokratischen deutschen Kanzler Olaf Scholz
empfangen. Dass die Regierungschefin Italiens beim Europa-Forum
Wachau sprechen wird, zeigt ein Mal mehr die europapolitische Kraft
und Bedeutung Niederösterreichs“, so Mandl.

Der Europaabgeordnete macht klar: „Eine Wortwahl wie jene der Grünen
gegenüber Regierungschefs unserer Partnerstaaten sind Entgleisungen
und auf das Schärfste zurückzuweisen. Solche Aussagen können dem
Ansehen Österreichs in Europa und auf der Welt Schaden zufügen.“

„In ihren Aussagen schrecken die Grünen nicht einmal davor zurück,
das jüngste Verbrechen auf dem Mittelmeer, das hunderten Menschen das
Leben gekostet hat, mit Meloni in Zusammenhang zu bringen. Daher sei
ein Mal mehr gesagt: Es sind nicht die EU und ihre Mitgliedsstaaten
verantwortlich. Es ist das menschenverachtende Netzwerk der
organisierten Schlepperkriminalität, das Menschen in den Tod schickt.
Über diese Kriminellen sagte die sozialdemokratische schwedische
EU-Kommissarin Ylva Johansson deutlich: ‚Sie schicken Menschen nicht
nach Europa, sondern in den Tod.‘ – Es wird Zeit, dass auch die
Grünen sehen, dass es für unsere Landsleute und auch für alle
Menschen auf den Fluchtrouten dringend notwendig und wichtig ist, die
Vernetzung der konstruktiven Kräfte europaweit zu leben, wie das mit
dem Europa-Forum Wachau in hervorragender Weise geschieht“, so Mandl
abschließend.

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