• 25.05.2023, 12:48:13
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  • OTS0146

Olischar ad Heumarkt: EuGH-Urteil klar für eingehende Prüfung des Projektes

Nach EuGH-Urteil liegt der Ball wieder bei der Stadt Wien – aktuelle Projektvariante muss endlich veröffentlicht werden

Utl.: Nach EuGH-Urteil liegt der Ball wieder bei der Stadt Wien –
aktuelle Projektvariante muss endlich veröffentlicht werden =

Wien (OTS) - „Nun hat auch der EuGH bestätigt, dass eine
Umweltverträglichkeitsprüfung verpflichtend sein kann, wenn ein
Bauvorhaben in einer UNESCO-Welterbestätte liegt. Der Ball liegt nun
wieder bei der Stadt Wien, die jetzt offenlegen muss, wie es
weitergehen soll“, so die Planungssprecherin der Wiener Volkspartei,
Gemeinderätin Elisabeth Olischar in einer ersten Reaktion über das
heute veröffentlichte Urteil des EuGH.

Die juristisch komplexe Materie, die bereits mehrere Gerichte
beschäftigt hat, zeigt einmal mehr, dass die Stadt Wien den Ernst der
Lage wahrnehmen und ihrer Verantwortung nachkommen muss. „Es stellen
sich zahlreiche Fragen. So ist bis heute nicht bekannt, wie die
aktuelle Projektversion mit der ominösen "Wohnscheibe“ aussieht. Das
ist bei einem Vorhaben mit dieser Tragweite untragbar“, so Olischar
weiter und fordert, das Projekt endlich zu veröffentlichen. Die ÖVP
wird weiterhin parlamentarische Mittel nutzen, um Licht in die ganze
Causa zu bringen.

Seit weit über 2.000 Tagen befindet sich Wien auf der Roten Liste.
Aber seit fast 2 Jahren ist es um die Tätigkeiten der Stadt sehr
still geworden. Eine Welterbe-konforme Lösung in der Heumarkt-Causa
ist mehr als überfällig. „Seither versucht sich die SPÖ hier auf jede
erdenkliche Weise durch zu schummeln. Das EuGH-Urteil bestätigt nun,
dass auf Projekte innerhalb der UNESCO-Welterbestätte besonderes
Augenmerk gelegt werden muss“, so Olischar abschließend.

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