FPÖ – Kickl zu Bundespräsident Van der Bellen: Entminungsdienst in einem kriegführenden Land widerspricht Neutralität

„Van der Bellen begibt sich auf ein gefährliches politisches Glatteis, wenn er meint, dass österreichische Soldaten in der Ukraine Minen entschärfen könnten. Den Präsidenten muss bei dieser Ansage wohl der Teufel geritten haben, denn in einem kriegführenden Land, einen militärischen Einsatz durchzuführen, lässt sich sicherlich nicht mit unserer Neutralität vereinbaren“, reagierte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.

Der Bundespräsident, der eigentlich als Hüter der Verfassung agieren müsste, ignoriere damit unsere festgeschriebene immerwährende Neutralität völlig, indem er nun unsere Soldaten in ein Land schicken wolle, in dem sie schlussendlich in kriegerische Handlungen verwickelt werden könnten. „Vor noch nicht allzu langer Zeit wollte Van der Bellen unser Heer abschaffen, nun agiert er jetzt mit seinen grünen Freunden, wie Kogler und Co. als Kriegstreiber sondergleichen“, so Kickl.

Kickl stellt nochmals eindeutig klar: „An unserer Neutralität ist nicht zu rütteln! Ein Bundespräsident, der diese und unsere Bündnisfreiheit in Frage stellt, ist fehl am Platz.“