FPÖ – Schnedlitz: Grüne Klubobfrau bezeugt vor laufender Kamera Regierungsversagen

Als „armeselig und einer Klubobfrau unwürdig“ beschrieb heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die verlorenen Erklärungsversuche der grünen Klubobfrau Maurer in der heutigen ORF-Pressestunde. „Denn außer ‚wir wollen, wir möchten und alle anderen tragen die Schuld am Versagen‘, blieb auf die Fragen der Journalistinnen von ORF und APA nichts übrig“, so Schnedlitz. 

„Wenn Maurer davon fabuliert, dass Österreich besser dastehe als andere Länder, muss man sich schon fragen, welche Länder denn da gemeint sind. In Österreich gilt bereits ein großer Teil der Bevölkerung als armutsgefährdet, und die Inflation übertrifft die des EU-Durchschnitts bei weitem. Vor diesem Hintergrund ist der von ihr gepriesene Lebensmittelgipfel ein blanker Hohn gegenüber der Bevölkerung. Das Einzige, was hier transparent ist, ist wohl die Unfähigkeit der Regierung und insbesondere die der Grünen“, betonte der FPÖ-Generalsekretär. 

„Die Liste der liegengebliebenen Gesetzesentwürfe ist endlos, auch hier sollen die Grünen laut Maurer nicht verantwortlich sein. Hier die SPÖ, dort die ÖVP – kein Wort der Selbstreflektion, sondern nur ahnungslose Heuchelei. Eklatant ist die Situation im Gesundheitswesen. Tausende Spitalsbetten sind gesperrt, Stationen geschlossen und niedergelassene Ärzte Mangelware. Auch dazu findet die grüne Klubobfrau Maurer keine Antwort, gleichwohl wie ihr grüner Gesundheitsminister Rauch“, erklärte Schnedlitz. 

Dass dieses grüne Minderheitenprogramm bis zum bitteren Ende weiterregieren wolle, sei laut Schnedlitz verständlich, aber verantwortungslos: „Kogler, Maurer und Co. klammern sich am letzten Strohhalm, nur um noch schnellstmöglich ihre ideologisch verwirrten Genossen auf wichtigen Planstellen zu versorgen und unsere Gesellschaft weiter zu spalten“, und weiter: „Eine Regierungspartei, die das Ergebnis der ÖH-Wahlen in Kärnten als Erfolg feiern muss, weil es sonst nichts mehr zum Feiern gibt, tätigt gerade den letzten Schritt vor dem Abgrund der Bedeutungslosigkeit. Deshalb ist der einzige Ausweg aus dieser Krise ein sofortiger Rücktritt der Regierung und Neuwahlen – Schwarz-Grün ist bankrott!“, forderte Schnedlitz.