Die Parlamentswoche vom 15. bis 19. Mai 2023

Anlässlich der Anerkennung der Roma als autochthone Volksgruppe in Österreich vor 30 Jahren findet im Parlament eine Festveranstaltung statt. Der Rechnungshofausschuss nimmt anhand von Prüfberichten unter anderem die Generalsekretariate in den Bundesministerien unter die Lupe. Die neue Ausgabe von Politik am Ring beschäftigt sich mit dem Pensionssystem. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen Besuch in die Republik Moldau. Einige Bilaterale Parlamentarische Gruppen vertiefen ihre parlamentarischen Beziehungen mit ihren Partnerländern.

Montag, 15. Mai 2023

Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Südamerika reist bis 23. Mai nach Brasilien und Uruguay. Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Vereinigtes Königreich Großbritannien, Nordirland besucht die Partnerländer bis 18. Mai. Die Bilaterale Parlamentarische Gruppe Österreich-Schweiz ist bis 16. Mai in Bern.

In Stockholm findet bis 16. Mai die COSAC-Konferenz der Europaausschüsse im Rahmen der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft statt. Vonseiten Österreichs werden die Abgeordneten Nikolaus Berlakovich (ÖVP), Eva Maria Holzleitner (SPÖ),  Hannes Amesbauer (FPÖ), Maria Huber (Grüne), Helmut Brandstätter (NEOS) sowie der Obmann des EU-Ausschusses des Bundesrats Christian Buchmann (ÖVP) teilnehmen. Im Fokus stehen 30 Jahre Binnenmarkt, der grüne Wandel, die Ukraine sowie die schwedische Ratspräsidentschaft selbst. 

21.00 Uhr: In der neuen Ausgabe von Politik am Ring diskutieren Christoph Zarits (ÖVP), Josef Muchitsch (SPÖ), Rosa Ecker (FPÖ), Bedrana Ribo (Grüne) und Yannick Shetty (NEOS) mit den Expert:innen Dinah Djalinous-Glatz (Österreichischer Gewerkschaftsbund) und Winfried Pinggera (Pensionsversicherungsanstalt) zum Thema "Wie zukunftstauglich ist unser Pensionssystem?".

Die Sendung wird live in der Mediathek des Parlaments übertragen. Alle Folgen können im Webportal unter Politik am Ring abgerufen werden und sind als Video-on-Demand verfügbar. Medienunternehmen können den Livestream unentgeltlich übernehmen und die gesamte Sendung oder auch Ausschnitte zu Informationszwecken zeigen. Moderiert wird die Sendung von Gerald Groß. (Parlament, Plenarium)

Dienstag, 16. Mai 2023

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen Besuch in die Republik Moldau und trifft dort mit seinem Amtskollegen Igor Grosu sowie mit dem Premierminister Dorin Recean für Gespräche zusammen.

Eine Abgeordnetendelegation des Landesverteidigungsausschusses hält sich bis 17. Mai in Budapest auf.

10.00 Uhr: Der Rechnungshofausschuss beschäftigt sich mit Prüfberichten zu den Generalsekretariaten in den Bundesministerien, zur Telearbeit in ausgewählten Bundesministerien, zur FACULTAS DOM Buchhandels GmbH sowie zu Investitionen der Länder Oberösterreich und Steiermark. Auf der Tagesordnung steht außerdem ein Entschließungsantrag, in dem sich die NEOS für eine inhaltliche und methodische Weiterentwicklung der Einkommenserhebung durch den Rechnungshof aussprechen. (Parlament, Erwin Schrödinger Lokal 1)

Mittwoch, 17. Mai 2023

10.30 Uhr: Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnungen der nächsten Nationalratssitzungen fest. Mehr Details finden Sie in den Aussendungen der Parlamentskorrespondenz "TOP im Nationalrat". (Parlament, Präsidiale)

17.00 Uhr: Jährlich findet am 8. April mit dem Internationalen Tag der Roma ein weltweiter Aktionstag statt, um auf die Anliegen der Roma aufmerksam zu machen. In Österreich jährt sich die Anerkennung der Roma als autochthone Volksgruppe heuer zum dreißigsten Mal. Vor diesem Hintergrund lädt das Parlament zu einer Festveranstaltung ein, bei der über Erfolge, Erfahrungen und Herausforderungen diskutiert werden soll, um neue Chancen, Möglichkeiten und Entwicklungen im Sinne einer zukunftsorientierten Volksgruppenpolitik für Roma und Sinti zu erwirken.

Nach Eröffnungsworten von Bundesratspräsident Günter Kovacs und einer Grußbotschaft von Integrationsministerin Susanne Raab wird der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma Romani Rose eine Keynote halten. An der anschließenden Podiumsdiskussion mit dem Titel "Gleiche Rechte und Chancen für Roma in Europa: Erfahrungen und Visionen" nehmen der Botschafter der Slowakischen Republik Peter Misik, der Botschafter der Tschechischen Republik Jiří Šitler, der Botschafter von Ungarn Andor Nagy und der Vorsitzende des Volksgruppenbeirats der Roma Emmerich Gärtner-Horvath teil. Die Politologin Mirjam Karoly leitet die Diskussion. Abschlussworte kommen von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Medienvertreter:innen sind eingeladen und werden unter medienservice@parlament.gv.at um Anmeldung gebeten.(Parlament, Nationalratssaal)

(Schluss) keg/lan

HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.

Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können auch via Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der Mediathek des Parlaments verfügbar. Folgen Sie dem österreichischen Parlament auf Facebook, Twitter und Instagram oder melden Sie sich für ein kostenloses E-Mail-Abo der Parlamentskorrespondenz an.