Koza/Grüne zum Tag der Arbeitslosen: Wer für arbeitslose Menschen nur Polemik übrig hat, ist Teil des Problems, aber nicht der Lösung

„Die sinkende Zahl der arbeitslosen Menschen in Österreich ist erfreulich, darf aber nicht als Anlass zur Polemik gegen die Betroffenen missbraucht werden“, appelliert Markus Koza, Arbeits- und Sozialsprecher der Grünen, zum morgigen Tag der Arbeitslosen. „Menschen, die sehr schnell aus der Arbeitslosigkeit in den Arbeitsmarkt zurückfinden können, tun dies auch: Die Mehrheit arbeitslos gewordener Menschen findet innerhalb von drei Monaten einen Job.“

Wer in der aktuellen Arbeitsmarkt-Situation keinen neuen Job findet, hat in der Regel andere, zusätzliche Probleme: Betroffene sind ältere Menschen, haben Betreuungspflichten oder sind gesundheitlich beeinträchtigt und erscheinen deshalb für Arbeitgeber:innen als weniger attraktiv – oder sie haben keine einsetzbare Berufsausbildung. „Keines dieser Probleme wird durch Kürzungen des Arbeitslosengeldes, eine Einschränkung von Zuverdienstmöglichkeiten oder gar durch unsachliche Polemik gelöst. Und deshalb stehen Verschlechterungen für diese Menschen mit den Grünen nicht zur Diskussion“, bekräftigt Koza.

Lösungsansätze sieht Koza in drei Bereichen: „Die Unternehmen müssen sich an die neuen Realitäten endlich anpassen und auch Jobs für Menschen über 55 Jahre und für Arbeitssuchende mit gesundheitlichen Einschränkungen anbieten.“ Außerdem müssten Geschäftsmodelle gefunden werden, die durchgängige Erwerbsphasen garantieren: „Wer Mitarbeiter:innen eine Beschäftigung nur für acht Monate im Jahr anbietet, darf sich nicht wundern, wenn Betroffene dort nicht arbeiten wollen.“ 

Ein zweites Handlungsfeld ist nach Ansicht Kozas der Bereich der Ausbildung und Qualifikation durch das AMS: „Wir müssen Berufe mit Zukunftschancen am Arbeitsmarkt vor kurzfristige, schlechte Jobs stellen und qualitativ hochwertige Ausbildung und Qualifizierung von Arbeitssuchenden besser unterstützen.“ Deshalb haben die Grünen auch ein Pflegestipendium für Berufsumsteiger:innen im Rahmen der Pflegereform durchgesetzt. Ein Stipendium für den Umstieg in die Elementarpädagogik ist bereits in Vorbereitung. „Und ab 2024 sollen Menschen, die in längeren Ausbildungen sind, mit einem Bildungsbonus von bis zu 340 Euro zusätzlich zum Arbeitslosengeld unterstützt werden, damit Betroffene in der Ausbildung sozial besser abgesichert sind.“

Der öffentlichen Hand – Bund, Ländern und Gemeinden – bliebe aber noch viel zu tun, so der Grüne Arbeits- und Sozialsprecher weiter. Ohne den flächendeckenden Ausbau des öffentlichen Verkehrs, bedarfsgerechter Kinderbetreuungseinrichtungen und zusätzlicher mobiler Angebote zur Unterstützung pflegebedürftiger Menschen werden wir zahlreiche Personengruppen nicht in Erwerbstätigkeit bringen können bzw. müssten diese auch weiterhin unfreiwillig Teilzeit arbeiten. „Das alles sind Arbeitsmarkt-Blockaden, die Unternehmen und die öffentliche Hand beseitigen müssen. Arbeitslose Menschen können kein einziges dieser Hindernisse selbst überwinden. Sie können daher auch nicht dafür verantwortlich gemacht werden. Problemlösung statt Polemik – das ist die Aufgabe der Politik, insbesondere auch der Arbeitsmarktpolitik“, so Koza abschließend.