• 24.04.2023, 21:30:02
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Oö. Volksblatt: "Starke Mitte nötig" (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 25. April 2023

Linz (OTS) - 

Mit Volldampf stürzt sich LH Haslauer in die Arbeit, die kommenden drei Tage will er sondieren, am Freitag entscheiden und ab Montag dann verhandeln. Alle drei theoretischen Partner haben ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit erklärt. Man kann aber gespannt sein, ob sich die SPÖ in Salzburg ähnlich wie in Niederösterreich mit roten Linien selbst ins Out stellt. Bei der FPÖ ist es schon ein bisschen fraglich, ob sie ihren Oppositionshabitus auf der Regierungsbank ablegen kann. Und die Grünen haben das Problem, dass sie rechnerisch einfach nicht gebraucht werden. Es sind schwierige Herausforderungen für LH Haslauer.
Aber es macht auch Sinn, noch einmal auf die Wahl zurückzublicken. Denn der Wähler liebäugelt offensichtlich mit der Oppositionsrolle. Dagegen sein ist „in“. Egal, ob es um die Sanktionen gegen Russland, Corona-Maßnahmen oder den freien Markt geht, viele Wähler sagen „Ja“ zum „Nein“. Und je schärfer und radikaler die Position, desto mehr Zuspruch. Der Trend, den Kompromiss und damit das Wesen der Demokratie nicht mehr zu honorieren, ist aber gefährlich. Und auch, wenn es eindeutig nicht die Mehrheit ist: Demokratie braucht eine starke Mitte: Werden die politischen Ränder aber zu stark, droht die gesellschaftliche Balance zu kippen.

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