FPÖ-Teufel: Corona-Wiedergutmachung schafft die notwendige Gerechtigkeit

Utl.: FPÖ NÖ begrüßt Interesse des Rechnungshofes – korrekte
Umsetzung ist selbstverständlich =

St. Pölten (OTS) - „Die Rückzahlung von verfassungswidrigen
Corona-Strafen ist nur gerecht und sollte eine Selbstverständlichkeit
sein. Genauso selbstverständlich ist eine korrekte Ausgestaltung des
Corona-Fonds. Wir freuen uns über das große Interesse des
Rechnungshofes und den breiten öffentlichen Diskurs. Die Schäden, die
durch die Corona-Politik, die Freiheitseinschränkungen und
Schulschließungen verursacht wurden, müssen schonungslos
aufgearbeitet und wiedergutgemacht werden. Das ist der Weg, den wir
Freiheitliche für Niederösterreich ausverhandelt haben und jetzt in
Umsetzung bringen“, erklärte heute der FPÖ-Klubobmann im NÖ Landtag,
Ing. Mag. Reinhard Teufel, zu den aktuellen Aussagen von
Rechnungshofpräsidentin Kraker.

„Während die anderen Parteien allesamt seit Jahren gegen die eigene
Bevölkerung gearbeitet haben, arbeitet die FPÖ für die eigene
Bevölkerung und sorgt für Gerechtigkeit. Die Versuche, die
Wiedergutmachung von außen schlechtzureden, sind besonders skurril.
Das kann man machen, muss man aber nicht“, so Teufel. „Ob Frau
Präsidentin Kraker das gut findet oder nicht, ist ihre persönliche
Meinung und für die Umsetzung daher genauso unerheblich wie für die
wichtige Arbeit des Rechnungshofes, die unabhängig und objektiv zu
erfolgen hat. Wir werden für die notwendige Transparenz sorgen“, so
Teufel.

Der FPÖ Klubobmann sieht den „niederösterreichische Weg der
Konstruktivität und Gerechtigkeit“, den die FPÖ auf Schiene gebracht
hat, als Vorbild für andere Bundesländer und schließlich auch ganz
Österreich. „Das ist die Politik den Opfern der völlig verfehlten
Coronapolitik schuldig. Aufarbeitung, Wiedergutmachung und
Gerechtigkeit, das sind die Gebote der Stunde!“, so Teufel.

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