FP-Landbauer: Echte Veränderung statt gar nichts tun

Utl.: FPÖ geht Weg der Gerechtigkeit – einzigartiger Meilenstein bei
Corona-Wiedergutmachung =

St. Pölten (OTS) - „Niederösterreich zuerst – Zeit für echte
Veränderung. Das ist der Meilenstein, den wir am heutigen Tag in
Niederösterreich setzen. Wir haben sehr hart und sehr erfolgreich
verhandelt. Es gibt ein Arbeitsübereinkommen, das unseren
freiheitlichen Wählern aus der Seele spricht“, sagt FPÖ Landespartei-
und Klubobmann im NÖ Landtag Udo Landbauer.

Nachdem die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP ergebnislos
gescheitert sind, gab es für die FPÖ zwei Möglichkeiten. „Einen
schnellen parteipolitischen Treffer landen, gar nichts tun und die
Opfer der Corona-Politik im Stich zu lassen – auch nicht zu
verhandeln, oder für die Bevölkerung zu kämpfen. Für mich ist die
Entscheidung klar: Wir haben ein hartes und klares Programm
ausgearbeitet, das die Interessen der Niederösterreicher ganz nach
vorne stellt“, so Landbauer. Die FPÖ sagt Nein zur
Verantwortungslosigkeit und Ja zu Niederösterreich.

„Mein Weg ist: Gerechtigkeit und Wiedergutmachung für alle, die unter
Freiheitseinschränkungen, Isolation, Angst, und Diskriminierung
gelitten haben. Niederösterreich ist das erste Land, das die Schäden
der Corona-Politik wiedergutmacht. Die FPÖ hat jene Menschen, mit
denen wir drei Jahre lang auf die Straße gegangen sind, nicht
vergessen“, sagt Landbauer. Die FPÖ hat einen Fonds mit der Summe von
30 Millionen Euro sichergestellt, um für schonungslose Aufarbeitung
und Wiedergutmachung zu sorgen.

Das heißt:
- Entschädigung und Rückzahlung von Corona-Strafen
- 30 Millionen Euro für Wiedergutmachung
- Ein Ende der Diskriminierung von Ungeimpften in allen Bereichen
- Stopp aller Werbemaßnahmen für die Corona-Impfung
- Und weitere Meilensteine

„Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass das erst der Anfang der
Wiedergutmachung ist. Die nächsten Schritte, die nächsten Länder und
auch der Bund werden folgen müssen“, betont Landbauer.

Als weitere Meilensteine nennt Landbauer eine restriktive
Asylpolitik. Niederösterreich soll für Wirtschaftsflüchtlinge
möglichst unattraktiv werden. Die FPÖ will Geldleistungen für
Asylwerber durch Sachleistungen ersetzen, um die Magnetwirkung
abzustellen. „Da werden wir alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen,
ausschöpfen und umsetzen“, so Landbauer.

Die FPÖ hat ein Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und
Individualverkehr sichergestellt. In einem Flächenbundesland wie
Niederösterreich sind unsere Landsleute auf das Auto angewiesen. Es
wird an allen Straßenbauprojekten festgehalten.

Einen Schwerpunkt setzt die FPÖ beim Thema Teuerung. „Wir haben uns
im Arbeitsübereinkommen dem Sozialen und ganz besonders dem Kampf
gegen die Preisexplosion verschrieben.“

„Dort, wo die Freiheitlichen Verantwortung übernehmen, gibt es eine
vernünftige Politik und keine Spinnereien. Wir haben nicht den
einfachen, dafür den ehrlichen, anständigen und fleißigen Weg
gewählt. Für seine Heimat und die eigene Bevölkerung zu arbeiten, ist
immer der richtige Schritt“, so Landbauer.

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