Rendi-Wagner nach SPÖ-Parteivorstand: „Haben uns gemeinsam auf konstruktiven Weg geeinigt“

Nach den heutigen Sitzungen von SPÖ-Bundesparteipräsidium und SPÖ-Bundesparteivorstand hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner in einem Pressestatement betont: „Wir haben uns auf eine gemeinsame Vorgangsweise, auf einen gemeinsamen konstruktiven Weg geeinigt. Das war auch mein Ziel bei der Einberufung dieser Sitzungen.“ Die Diskussion in den Gremien sei „sehr ehrlich gewesen“, alle hätten ihre Meinung gesagt. Der Parteivorstand hat einstimmig eine Mitgliederbefragung und die Einberufung eines außerordentlichen Parteitags zur Klärung der Frage des Parteivorsitzes beschlossen. „Ich war für alle Vorgangsweisen, die zu einer raschen Lösung führen, offen. Es war mir wichtig, dass die Vorgangsweise mehrheitlich mitgetragen wird“, so Rendi-Wagner am Mittwochabend. „Klar ist aber auch: Wenn wir dann ein Ergebnis haben, ist es von allen zu akzeptieren. Am Ende muss es so sein, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen mit dem Ziel, die kommenden Nationalratswahlen erfolgreich zu bestreiten. Mein Blick ist nach vorne gerichtet, weil wir als Sozialdemokratie die Aufgabe haben, für das Land und die Menschen zu arbeiten.“ ****

Die SPÖ-Vorsitzende berichtete über drei einstimmige Beschlüsse im Parteivorstand: Erstens wird es eine Mitgliederbefragung geben, zweitens wird nach der Mitgliederbefragung ein außerordentlicher Parteitag stattfinden und drittens wird das Bundesparteipräsidium im Auftrag des Vorstands gemeinsam mit Hans Peter Doskozil in den kommenden Tagen die genaue Vorgangsweise, Verfahrensrichtlinien sowie die Textierung der Befragung festlegen. (Schluss) bj/ls