- 05.03.2023, 22:00:02
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel vom 6. März 2023. Von Karin Leitner: "Eine Wahl mit beschränkter Wirkung".
Die Ergebnisse der Parteien in Kärnten sind zuvorderst lokaler Natur. Manches wirkt aber auch auf den Bund.
Die internen Gegner von SPÖ-Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner haben neuen Stoff bekommen.
Nach jener in Tirol und Niederösterreich ist auch die Kärntner Wahl geschlagen. Sie hat teils nicht die Ergebnisse gebracht, die vorausgesagt worden sind. Die SPÖ bleibt zwar mit Abstand Nummer 1, hat aber massiv verloren, der angestrebte „Vierer vorne“ wurde nicht erreicht. Die FPÖ hat im Vergleich zu den Wahlen davor wenig zugelegt, die ÖVP hat, entgegen den Prognosen, dazugewonnen, ist nicht hinter das „Team Kärnten“ gefallen. Dieses hat zugelegt, wenngleich nicht so viel wie prophezeit. Grüne und NEOS haben es nicht in den Landtag geschafft. All das zeigt: Es war vor allem eine lokale Wahl – mit lokalen Phänomenen.
Wie einst in Tirol der vormalige ÖVPler Fritz Dinkhauser hat in Kärnten der ehemalige SPÖler Gerhard Köfer reüssiert. Seine Gruppierung hatte quasi für jeden etwas im politischen Regal. Viele haben zugegriffen. Und: Kärnten ist kein gutes Terrain für Grüne und Pinke, die in Städten punkten.
Für die SPÖ wirkt das Resultat im Süden überregional. Es liefert den internen Widersachern von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner weiteren Stoff, auch wenn Peter Kaiser wohl Landeshauptmann bleibt, schon vor der Wahl eigene Fehler eingestanden hatte und die Verantwortung für das große Minus übernimmt.
Ein solches hatte die ÖVP Ende Jänner in Niederösterreich, umso mehr jubelt sie jetzt. So sehr, dass Parteichef Karl Nehammer kurzerhand zum Feiern nach Kärnten kam. Er sollte aber nicht glauben, dass er mit seiner Regierungsarbeit zum Plus der Landespartei beigetragen hat – und die Bundespartei wieder im Aufwind ist. Martin Gruber hat den Tiefststand im Bundesland verhindert; er war der unterschätzte Kandidat.
Für die künftigen Wahlen – die nächste ist in Salzburg – nicht unterschätzt werden dürfen die Blauen. Dass es in Kärnten lediglich eine kleine Draufgabe gegeben hat, heißt nicht, dass es österreichweit vorbei ist mit dem Höhenflug der Freiheitlichen. Mit Gerhard Köfer hatten sie in Kärnten einen starken Konkurrenten, mit Erwin Angerer einen schwachen Spitzenmann. Das konnte auch der marktschreierische Herbert Kickl nicht wettmachen.
Zeit zum Durchschnaufen haben die Parteienvertreter nicht. Schon am 23. April wird in Salzburg gewählt. Gut schaut es für die FPÖ dort aus, die ÖVP hat den Landeshauptmann zu verteidigen.
Den Sozialdemokraten droht auch bei diesem Urnengang in Salzburg Ungemach. Hernach müssen sie ihre personellen Verhältnisse im Bund klären – sofern sie bis dahin einen schlagkräftigen Kandidaten gefunden hat.
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