Ukrainischer Präsident Wolodymyr Selenskyj hält im März virtuelle Rede im Parlament

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich am 30. März eine virtuelle Rede im Parlament halten. Geplant ist das Statement von Selenskyj im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung. Thema war der Video-Auftritt heute in der Präsidialkonferenz des Nationalrats.

Fixiert wurde zwischen den Fraktionen zudem die Tagesordnung für die Nationalratssitzung kommenden Mittwoch. Beginnen soll der Plenartag mit einer Aktuellen Stunde der NEOS, gefolgt von einer aktuellen Europastunde der Grünen. Gesetzesvorlagen betreffen die UVP-Reform, die Erweiterung der Transparenzdatenbank, das Medizinproduktegesetz mit erweiterten ärztlichen Informationspflichten sowie einen Teuerungsausgleich bei der Grundversorgung für Schutzsuchende durch den Bund. Abgeschlossen werden sollen zudem die parlamentarischen Beratungen zum Mental Health Jugendvolksbegehren. Schließt der Bautenausschuss seine Verhandlungen zum neuen Maklergesetz heute Nachmittag ab, steht auch diese Novelle zur Beschlussfassung auf dem Plenarprogramm.

Parlament beteiligt sich an Earth Hour 2023

Licht aus für das Klima heißt es bei der Earth Hour 2023 am 25. März von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr für das Parlament. Das Hohe Haus beteiligt sich wie in den vergangenen Jahren auch heuer wieder an der Aktion, bei der überall auf dem Globus als Zeichen für den Schutz des Planeten und der Forderung nach mehr Klimaschutz eine Stunde lang die Lichter abgedreht werden. Das Parlament beteiligt sich seit Beginn der Initiative im Jahr 2007 daran.

Auch am Girls‘ Day wird sich das Parlament in diesem Jahr wieder beteiligen. Nach sanierungsbedingter Pause erhalten so Schülerinnen zwischen 14 und 16 Jahren am 27. April im historischen Parlamentsgebäude Einblicke in Berufsmöglichkeiten abseits von gängigen Rollenklischees in der Parlamentsdirektion. Die Teilnehmerinnen haben auch Gelegenheit, mit Parlamentarierinnen über den beruflichen Alltag einer Politikerin sowie über deren Motivation, in die Politik zu gehen, zu sprechen. (Schluss) keg