• 11.02.2023, 08:43:45
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FPÖ – Kickl/Amesbauer: Mit rund 4.000 Asylanträgen im Jänner zerschellt die Asyl-PR-Show der ÖVP an der Wirklichkeit

ÖVP und Grüne machen Österreich weiterhin zur ersten Adresse für die illegale Masseneinwanderung – FPÖ fordert „Festung Österreich“ statt schwarz-grünem Totalversagen

Wien (OTS) - 

Gemäß Informationen aus dem Innenministerium wurden im Jänner dieses Jahres bereits rund 4.000 Asylanträge in Österreich gestellt, wie die „Kronen Zeitung“ heute berichtet. „2023 knüpft nahtlos an das Desaster 2022 an: ÖVP und Grüne machen unsere Heimat weiterhin zu einer ersten Adresse für die illegale Masseneinwanderung – ein trauriger Rekord auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Die inhaltlose Ankündigungspolitik von ÖVP-Kanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner zerschellt krachend an der Wirklichkeit. Es braucht jetzt schleunigst echte, ernsthafte und ehrlich gemeinte Maßnahmen, um dieser ‚neuen Völkerwanderung´ einen Riegel vorzuschieben. Eine „Festung Österreich“ durch einen sofortigen Asylstopp ist das Gebot der Stunde!“, erklärten heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer.

Neben Afghanen und Syrern lägen auch Marokkaner in der Statistik der illegalen Einwanderer weit vorn. Marokko zum Beispiel zähle aber ausgerechnet zu jenen Staaten, in denen Innenminister Karner im Vorjahr eine 260.000 Euro teure ‚Info-Online-Offensive´ gegen illegale Migration geschalten habe. „Die Fakten zeigen jetzt: Aus der geplanten ‚Anti-Werbung´ wurde in Wirklichkeit eine Einladung für illegale Einwanderer!“, so Kickl. Der freiheitliche Bundesparteiobmann unterstrich daher die Notwendigkeit eines sofortigen Asylstopps, wie ihn die FPÖ schon seit langem fordert. „Keine Annahme von Asylanträgen mehr, echter Grenzschutz samt Zurückweisungen, Ausreisezentren und Schluss mit Geldleistungen für Asylanten auf Steuerzahlerkosten. Unser rot-weiß-rotes 23-Punkte-Maßnahmenpaket für einen umgehenden Asylstopp liegt längst als Antrag im Parlament auf. Die Regierung muss es endlich umsetzen oder am besten zurücktreten und nach Neuwahlen den Platz auf der Regierungsbank für politische Kräfte frei machen, die dazu gewillt sind“, führte Kickl weiter aus.

Für FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer hätten sich sowohl der Bundeskanzler als auch der Innenminister längst als „Meister der leeren Worthülsen“ erwiesen: „Groß angekündigt hat Bundeskanzler Nehammer den EU-Sondergipfel zur Migration und kurz davor sogar noch mit einer Blockade gedroht. Übrig geblieben ist weniger als nichts. Von der heißen Luft, die er und Innenminister Karner produzieren, wird kein einziger illegaler Einwanderer am Grenzübertritt gehindert, ganz im Gegenteil. Die nackten Zahlen und der skandalöse Klimabonus für Asylwerber zeigen vielmehr, dass Schwarz-Grün der ‚neuen Völkerwanderung‘ weiterhin den roten Teppich ausrollt! Unter diese unselige Willkommenskultur muss sofort ein Schlussstrich gezogen werden. Was Österreich jetzt braucht, ist eine ‚Null-Toleranz-Kultur´ für illegale Einwanderer und Asylforderer!“

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