SPÖ-Deutsch: Türkis-Grün für Preisexplosion verantwortlich – Abzocke an den Tankstellen muss beendet werden!

Die Kosten für Haushaltsenergie explodieren, auch die Treibstoffpreise steigen dramatisch an. Gleichzeitig schreiben Erdölkonzerne wie die OMV Rekordgewinne. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist klar, dass „das türkis-grüne Totalversagen die Rekordteuerung massiv befeuert und die Ungleichheit in Österreich dramatisch verschärft hat“. „Während in den Vorstandsetagen der Erdölkonzerne die Sektkorken knallen, wissen verzweifelte Menschen nicht mehr, wie sie sich die Tankfüllung leisten sollen, um zur Arbeit zu kommen oder ihre Kinder zur Schule zu bringen“, so Deutsch angesichts der Preissteigerungen von Super um 10 Cent und Diesel um 15 Cent pro Liter. Die SPÖ drängt darum auf rasche preissenkende Maßnahmen: „Die CO2-Steuer muss ausgesetzt und die Mehrwertsteuer auf Treibstoffe gestrichen werden.“ Darüber hinaus soll eine Anti-Teuerungskommission eingerichtet werden, um Preiskontrollen durchzuführen und Verstöße zu sanktionieren. „Vor allem im ländlichen Raum sind viele Menschen auf ihr Auto angewiesen. Sie müssen sich den Treibstoff leisten können. Die Abzocke an den Tankstellen muss beendet werden!“, so Deutsch heute, Donnerstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

„Statt überfällige Maßnahmen zur Senkung der Preise zu beschließen und die Bevölkerung und Wirtschaft nachhaltig zu entlasten, hat die türkis-grüne Regierung eine Belastungslawine losgetreten und die Teuerung durch die Erhöhung der CO2-Steuer weiter angeheizt“, sagt Deutsch, der betont, dass die SPD-geführte deutsche Bundesregierung demgegenüber die Inflation mit einem Gaspreisdeckel bekämpft und die Erhöhung der CO2-Steuer ausgesetzt hat. Mit Erfolg. Denn in Deutschland ist die Inflation – wie in der Eurozone – deutlich niedriger als in Österreich.

„Die SPÖ zeigt seit über einem Jahr mit konkreten Vorschlägen auf, wie die Preise gesenkt und die Menschen entlastet werden können. Doch die Regierung hat alle Warnungen in den Wind geschlagen, vernünftige Anträge eiskalt abgeschmettert und sich gegen die Bevölkerung und die heimische Wirtschaft gestellt. ÖVP und Grüne schaden mit ihrer desaströsen Politik Land und Leuten“, so Deutsch abschließend. (Schluss) ls/mb