SPÖ NÖ brachte seit Oktober 2021 im Landtag über 20 Anträge zur Bekämpfung der Teuerung ein; Wahl am 29. Jänner ist Richtungsentscheidung für ganz Österreich
Utl.: SPÖ NÖ brachte seit Oktober 2021 im Landtag über 20 Anträge
zur Bekämpfung der Teuerung ein; Wahl am 29. Jänner ist
Richtungsentscheidung für ganz Österreich =
St. Pölten (OTS) - Als „zu wenig, zu spät, zu zögerlich“ beschreibt
der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, LHStv. Franz Schnabl, die
Maßnahmen der Bundes- und Landes-ÖVP zur Bekämpfung der Teuerung:
„Dass man seitens dieser Partei tatenlos zusieht, wie Menschen
teilweise zugrunde gehen und vor den Trümmern ihrer Existenz stehen,
ist absolut nicht zu akzeptieren!“
Möglichkeiten hätte es im niederösterreichischen Landtag zur Genüge
gegeben, so Schnabl weiter: „Über 20 Anträge hat die SPÖ im Landtag
seit Oktober 2021 eingebracht! Über 20 Anträge, die sowohl junge
Menschen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als auch Pensionistinnen
und Pensionisten gleichermaßen entlastet hätten! Das Ergebnis mit dem
massiven Anstieg von Privatinsolvenzen in Niederösterreich, wo wir
laut einer Statistik des Kreditschutzverbandes mit einem Plus von 33
% im Jahr 2022 gegenüber 2021 trauriger Spitzenreiter im
Bundesländervergleich sind, spricht dabei eine klare Sprache! Und
auch mit der Rekordinflation auf Bundesebene bekommen die Menschen
die Rechnung für die ÖVP-Versäumnisse tagtäglich präsentiert! Hier
zeigen andere Länder, wie bspw. Spanien oder Frankreich, wie Politik
für die Menschen funktioniert!“
Schnabl abschließend: „Die Landtagswahl am 29. Jänner wird eine
Richtungsentscheidung für ganz Österreich! Bleibt unser Land bei
einer Politik für die mächtigen Konzerne und die oberen 10.000? Oder
hält mit einer starken SPÖ endlich wieder eine Politik Einzug, wo die
Stärkeren auf die Schwächeren schauen und wo auf niemanden vergessen
wird? Eines steht jedenfalls fest: Die SPÖ will und wird
Niederösterreich gerechter machen! Besser für alle
Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher! So sind wir.“
Auszug aus SPÖ-Anträgen im NÖ Landtag exkl. KinderPROgramm,
PflegePROgramm und WohnPROgramm:
• Kinderbetreuungsbonus mit 600 € Ersparnis pro Kind und Jahr in
Landeskindergärten
• Gratis Nachmittagsbetreuung
• Rückwirkende Öffnung der Wohnbauförderung
• Rückwirkende Verdoppelung des Heizkostenzuschusses
• Heizkostenzuschuss auch für Ein-Eltern-Haushalte
• TOP-Jugendticket für alle unter 26 in Ausbildung
• Förderung für Amateursportvereine
• Steuerfreier Bonus auch für Gemeindebedienstete
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