LH-Stv. Schnabl und LR Königsberger-Ludwig zogen Bilanz

Utl.: Fünf Jahre in der Landesregierung =

St. Pölten (OTS/NLK) - Über fünf Jahre Regierungsarbeit zogen heute,
Montag, LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrätin Ulrike
Königsberger-Ludwig bei einer Pressekonferenz im Landhaus Bilanz.

LH-Stellvertreter Franz Schnabl habe „bei all den Regierungssitzungen
ein angenehmes, konstruktives, von Zusammenarbeit geprägtes
Gesprächsklima vorgefunden.“ Es ist zwar klar, dass wenige Wochen vor
der Wahl „die eine oder andere Spitze dabei ist, aber wenn betont
wird, dass der Großteil der Regierungsbeschlüsse einstimmig erfolgt
und nur ganz wenige Beschlüsse nur mehrstimmig erfolgen, dann stimmt
das und entspricht dem Geist der Zusammenarbeit.“

„In der Summe kann ich feststellen, dass es viel Arbeit und eine
gelungene Arbeit war, mit der ich inhaltlich zufrieden bin.“ Im
Hinblick auf die Preissteigerungen im Energiebereich unterstrich er,
dass es weitere Maßnahmen brauche. Weiters meinte er, dass die
Gemeinden im Land größter Arbeit- und Auftraggeber seien. In den
vergangenen fünf Jahren wurden den sozialdemokratischen Gemeinden
rund 176 Millionen Euro an Sonderförderungen gewährt. Bei der
Verkehrssicherheit sehe der LH-Stellvertreter einiges erreicht, unter
anderem die Aufnahme von Vorschlägen in das Führerscheingesetz oder
das Verbot von Telefonieren am Steuer. Im Bereich Wasserrecht meinte
er: „Wir haben Top-Standard erreicht und arbeiten daran, den hohen
Standard zu halten.“ Beim Baurecht habe man durch die neue NÖ
Bauordnung 2021 Verbesserungen auf den Weg gebracht.

Im Bereich Konsumentenschutz stehe laut ihm Prävention an erster
Stelle. Zur Lebensmittelkontrolle meinte er: „Vertrauen ist gut,
Kontrolle ist besser. Das ist das Motto der gesamten
Lebensmittelkontrolle in Niederösterreich. Die Kontrollen sind auf
qualitativ extrem hohen Niveau, aber auch die Lebensmittelproduktion
entspricht höchsten Standards.“

Für Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig sei mit Beginn des Jahres
2020 die Pandemiebewältigung in ihr Ressort eingezogen. „Es ist uns
gemeinsam gelungen, die Pandemie bestmöglich zu bewältigen und eine
Überlastung des Gesundheitssystems hintanzustellen.“ Aufgrund der
„gut aufgebauten Immunität in der Bevölkerung, den vorhandenen
Medikamenten und der Impfung sowie dem Abwasser-Monitoring können wir
die Maßnahmen auslaufen lassen“, ergänzte sie. Weiters sei es im
Gesundheitsbereich gelungen, die Grippeimpfung zu forcieren und ab
Februar die HPV-Impfung bis zum 21. Lebensjahr gratis anzubieten.
Darüber hinaus gibt es heuer erstmals in allen Gesundheitsregionen
gratis HIV-Tests. Zudem seien die Mutter-Eltern-Beratungsstellen
ausgebaut worden und das Zahngesundheitsprojekt Apollonia 2020 habe
nach pandemiebedingter Unterbrechung wieder Fahrt aufgenommen.
Außerdem wurden zwei weitere Pollenfallenstandorte in Stockerau und
Lunz aufgebaut.

Beim neuen Rettungsdienstgesetz erkenne die Landesrätin ein „ganz
wichtiges Gesetz, das nachhaltig die Finanzierung der
Rettungsorganisationen absichert.“ Zudem wurde im November mit dem
Monitoring in der Akutversorgung begonnen. Mit diesen Erkenntnissen
wolle man die Notarzt- und Akutversorgung ins 21. Jahrhundert
bringen. Im Bereich Soziales stecke vor allem in der Kinder- und
Jugendhilfe „mein Herzblut drinnen. Denn jedes Kind hat es verdient,
gut aufzuwachsen“, so Königsberger-Ludwig. Es seien neue
Qualitätsstandards hineingebracht und das Budget wurde um 22 Prozent
erhöht. Weiters habe man es geschafft, dass Kurzzeitpflegeeltern mit
1.1. 2023 ein Netto-Gehalt in Höhe von 1.700 Euro erhalten. Auch beim
Gewaltschutz sei einiges weitergebracht worden, das Budget für
Frauenhäuser wurde auf 2,8 Millionen Euro signifikant erhöht.

Nähere Informationen: Büro LH-Stellvertreter Schnabl, Anton M.
Feilinger, Tel.: unter 0699/13031166, E-Mail
[email protected] bzw. Büro LR Ulrike
Königsberger-Ludwig, Pressesprecher Mag. Dr. Anton Heinzl, Tel.:
02742/9005-12576, E-Mail: [email protected]

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