- 11.01.2023, 14:37:25
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Pernkopf begrüßt Beschleunigung für Energieprojekte
„Änderungen werden Österreich helfen, die Energiewende weiter voranzutreiben und den Weg zu mehr Energieunabhängigkeit zu gehen“
Utl.: „Änderungen werden Österreich helfen, die Energiewende weiter
voranzutreiben und den Weg zu mehr Energieunabhängigkeit zu
gehen“ =
St.Pölten (OTS) - „Die heute vorgestellten Änderungen werden
Österreich helfen, die Energiewende weiter voranzutreiben und den Weg
zu mehr Energieunabhängigkeit zu gehen. Damit haben sich unsere
Mahnungen und unser Druck vor und hinter den Kulissen bezahlt
gemacht. Besonders die Erhöhung für PV-Förderungen auf Dächern ist
erfreulich. Vor allem dann, wenn auch tatsächlich alle, die
PV-Anlagen errichten wollen, in den Genuss dieser Förderungen kommen.
Bisher war das nämlich nicht so und wurden tausende Anträge
abgelehnt. Wenn aus diesem Förderfrust nun Umsetzungslust wird, dann
ist für die Energiewende viel gewonnen. Ob und wie das Fördersystem
nun tatsächlich umgestellt wird, werden wir genau beobachten,“
bedankt sich LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf bei Finanzminister
Magnus Brunner und Infrastrukturministerin Leonore Gewessler.
Weitere Punkte sind Beschleunigungen für Verfahren. Pernkopf:
„Wichtige Energiewende-Projekte sollen in UVP-Verfahren nicht mehr
bis zu Sankt Nimmerleinstag verzögert werden können. Das betrifft dem
Vernehmen nach nun alle Formen der Erneuerbaren Energie und auch den
wichtigen Leitungsbau. Denn wer A sagt, muss auch B sagen, Strom und
Gas brauchen Netze, um von den Erzeugern zu den Verbrauchern zu
kommen.“ Besonders begrüßt Pernkopf daher auch die Ansagen zu mehr
Grünem Gas: „Die Bäuerinnen und Bauern können mit Grünem Gas unsere
Abhängigkeit reduzieren, es ist gut, dass nun endlich auf dieses
große Potential gesetzt wird.“ Schon bisher wurden UVP-Verfahren in
Niederösterreich binnen einen Jahres abgeschlossen, der Großteil
wurde anschließend jedoch durch Einsprüche im Instanzenzug zu den
Bundesgerichten getragen und harren dort meist jahrelang einer
Entscheidung.
Unterstützung kommt aus Niederösterreich dafür, dass für
Photovoltaikanlagen auf versiegelten Flächen keine Genehmigungen mehr
benötigt werden sollen. „Dabei hat sich die Bundesregierung offenbar
das Bundesland Niederösterreich zum Vorbild genommen, denn in einem
eigenen Energiewendebeschleunigungspaket haben wir bereits vor
mehreren Monaten eine solche weitestgehende Genehmigungsfreistellung
beschlossen. Dass der Bund hier nachzieht, ist ein Erfolg für
Energiewende und den Bodenschutz gleichzeitig, denn wir brauchen die
Photovoltaik-Anlagen vor allem auf Dächern, Parkplätzen und anderen
versiegelten Flächen, um gleichzeitig auch den Bodenverbrauch zu
reduzieren.“ Auch Chaletdörfer abseits der Ortskerne sind in
Niederösterreich laut Raumordnungsgesetz nicht möglich, genauso wie
Logistikzentren strengstens geprüft werden.
Vor wenigen Wochen hat Niederösterreich zudem selbst ein großes
Ausbauprogramm vorgestellt, den blau-gelben Weg zur
Energieunabhängigkeit. Damit soll die Windkraft verdreifacht und die
Sonnenkraft vervierfacht werden. Dafür werden u.a. die Wind- und
PV-Zonierungen überarbeitet und erweitert und gleichzeitig viele der
bestehenden Windräder repowert. Auch für diese Repowerings wurde
bereits eine Verfahrensbeschleunigung beschlossen. Zudem sollen pro
Jahr 350 Millionen Euro in Niederösterreich in den Ausbau der
Stromnetze investiert werden. Pernkopf abschließend:
„Niederösterreich ist das Land mit der größten CO2-Einsparung und dem
größten Ausbau der Erneuerbaren Energie. Aktuell stehen mehr als die
Hälfte aller Windräder Österreichs in Niederösterreich, zudem sind
alleine im Vorjahr 12.000 PV-Anlagen neu gebaut worden. Diesen Weg
gehen wir weiter, in den nächsten Jahren kommen 250 neue Windräder
und 130.000 neue PV-Anlagen dazu.“
Weitere Informationen: Büro LH-Stv. Dr. Stephan Pernkopf,
Pressesprecher DI Jürgen Maier, Mobiltelefon +43 676 812 15283,
E-Mail: [email protected].
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