HIPC-Initiative: Österreich beteiligt sich an Entschuldung Somalias und des Sudan

Utl.: 14,9 Millionen Euro zugesichert – Finanzminister Magnus
Brunner und geschäftsführende Direktorin des IWF, Kristalina
Georgiewa, unterzeichneten Abkommen =

Wien (OTS) - Die Corona-Pandemie hat viele Schwellen- und
Entwicklungsländer noch weiter in finanzielle Schieflage gebracht.
Bereits 2020 hatte der Internationale Währungsfonds (IWF) daher im
Rahmen der HIPC (Heavily Indebted Poor Countries) Initiative
beschlossen, Somalia die Schulden zu erlassen. Gleiches folgte 2021
für den Sudan. Die Finanzierung erfolgt über freiwillige Beiträge der
IWF-Mitgliedstaaten. Österreich stellt nun einen Beitrag in der Höhe
von 14,9 Millionen Euro bereit. Finanzminister Magnus Brunner und die
geschäftsführende Direktorin des IWF, Kristalina Georgiewa,
unterzeichneten ein diesbezügliches Abkommen.

Finanzminister Magnus Brunner: „Schuldenkrisen bis hin zu
Staatspleiten sind nicht nur eine Gefahr für die Weltwirtschaft, sie
verursachen Massenarmut und Massenelend in den hoch verschuldeten
Ländern. Die Rücklagen, die zuvor vom IWF ausgeschüttet wurden, geben
wir nun zu 100 % zurück an die Länder, die es am meisten brauchen.
Wir möchten damit einen Beitrag zur Armutsbekämpfung leisten, damit
Somalia und der Sudan knappe Haushaltsmittel nicht mehr für den
Schuldendienst ausgeben müssen, sondern zusätzlich zur Förderung der
Bildung, von Gesundheitseinrichtungen oder Maßnahmen der ländlichen
Entwicklung und der Basisinfrastruktur zur Verfügung haben.“

Schuldenerlass nach Erfüllung bestimmter Kriterien

1996 wurde vom IWF und der Weltbank die HIPC Initiative ins Leben
gerufen, um sicherzustellen, dass kein armes Land eine nicht zu
bewältigende Schuldenlast zu tragen hat. Im Rahmen der Initiative
durchlaufen die Länder einen Prozess, in dem sie Zug um Zug bestimmte
Kriterien erfüllen, sich zur Armutsbekämpfung mittels politischer
Veränderungen verpflichten und nachweislich Fortschritte erzielen
müssen.

Zum Zwecke der Entschuldung hatte der IWF jene Rückstellungen
anteilsmäßig an die Mitgliedstaaten ausgeschüttet, die im Rahmen von
Finanzhilfeprogrammen zugunsten Somalias sowie des Sudan gebildet
wurden. Österreich bekam in diesem Zusammenhang insgesamt
14.851.534,96 Euro. Diese Mittel werden nun an den IWF für die
Finanzierung der Entschuldungen retourniert.

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