FPÖ – Schnedlitz: Pressestunden-Auftritt Nehammers ist weiterer Beweis für die Notwendigkeit von Neuwahlen

„Verantwortung abschieben und Versagen schönreden gepaart mit einer ordentlichen Portion Wehleidigkeit und Realitätsverweigerung: So lässt sich der heutige Auftritt von ÖVP-Obmann und Kanzler Nehammer in der ‚ORF-Pressestunde‘ zusammenfassen. Wenn es noch einen weiteren Beweis gebraucht hätte, dass Österreich besser heute als morgen in Neuwahlen gehen muss, Nehammer hat ihn heute geliefert“, betonte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Denn diese Regierung mit Nehammer an der Spitze hat schon lange vergessen, dass sie gegenüber der eigenen Bevölkerung in der Verantwortung steht und für die eigene Bevölkerung Politik zu machen hätte“, so Schnedlitz weiter.

„In Zusammenhang mit der illegalen Einwanderung zeigen Karner und Nehammer mit einem Finger nach Brüssel – gleichzeitig zeigen die restlichen Finger aber auf das Versagen unter den ÖVP-Innenministern Nehammer und Karner seit Jänner 2020. Tarnen, Tricksen, Täuschen und das Abschieben der eigenen Verantwortung ist weiterhin das Motto von Nehammer als ÖVP-Bundeskanzler angesichts der ‚neuen Völkerwanderung‘. In Zusammenhang mit der für unsere Bevölkerung und unsere Wirtschaft existenzgefährdenden Teuerung und die Energiekrise betreibt die ÖVP politische Kindesweglegung: Den Grundstein für die explodierende Teuerung haben ÖVP und Grüne mit ihrem Corona-Regime gelegt und darüber hinaus durch das kritiklose Mittragen der Knieschluss-Sanktionen – gemeinsam mit SPÖ und Neos – befeuert. Jetzt betreiben sie reine Symptombekämpfung und Flickschusterei. Statt im Sinne der eigenen Bevölkerung und der eigenen Wirtschaft die Ursachen für die Teuerung und die Energiekrise anzugehen und zum Beispiel aus den Sanktionen auszusteigen, werfen Nehammer und Co. Asylwerbern und Häftlingen den aus Steuergeld finanzierten Klimabonus hinterher und belasten die heimischen Pendler mit der CO2-Steuer, derer sich Nehammer auch noch rühmt. Abgehobener geht’s nicht mehr“, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär.

„Dass Nehammer heute so getan hat, als hätte der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss nichts mit der ÖVP zu tun, und dass er seinen Mentor Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der ihn ja zum Generalsekretär und zum Innenminister gemacht hat, quasi ‚ins Umfeld‘ der ÖVP geschoben hat, war ja wohl der Gipfelpunkt der Realitätsverweigerung. Für wie dumm hält Nehammer die Österreicher eigentlich?“, so Schnedlitz.