FPÖ Landbauer/Svazek/Kunasek: Asylchaos stoppen! Kompromisslos gegen illegale Massenzuwanderung kämpfen

Utl.: FPÖ Landesparteiobleute fordern konsequenten Asylstopp =

St. Pölten (OTS) - „Die FPÖ stellt sich kompromisslos gegen die
illegale Massenzuwanderung. Das Asylchaos muss beendet werden“,
lautet die klare Botschaft der FPÖ Landespartei- und Klubobleute aus
Niederösterreich, Salzburg und der Steiermark. „Die
ÖVP-Landeshauptleute handeln hilflos, planlos und verantwortungslos.
Wir sind der Gegenpol und stehen auf der Seite der eigenen
Bevölkerung. Es stellt sich nicht die Frage, ob Zelte oder Container,
sondern wann kommen die Zäune? Die Lösung lautet: Grenzen schließen,
Illegale aufhalten, Asylstraftäter abschieben und das Ziel der
Nullzuwanderung verfolgen“, sagt Udo Landbauer, der Traiskirchen als
Symbol des Totalversagens in der Asylpolitik bezeichnet. „Aus diesem
Aufnahmezentrum muss schleunigst wieder ein Ausreisezentrum werden.“

Der ÖVP-Innenminister Gerhard Karner ist die „Fortsetzung der
gescheiterten Asylpolitik“. Diese ist seit über einem Jahrzehnt fest
in der Hand der ÖVP-Niederösterreich. „Ich erinnere an Karl Nehammer,
Wolfgang Sobotka und Johanna Mikl-Leitner. Kein Einziger von ihnen
hat die illegale Migration aus nordafrikanischen und arabischen
Ländern bewältigt. Die FPÖ ist und bleibt die einzige Lösung gegen
das Asylchaos“, betont Landbauer.

„Mit dieser ÖVP ist eine restriktive Asylpolitik nicht zu machen. Sie
reden wie Freiheitliche, aber handeln wie Grüne. Das geht sich nicht
aus“, sagt die FPÖ Landespartei- und Klubobfrau aus Salzburg, Marlene
Svazek. Sie kritisiert, dass keine Rückführungen und Pushbacks
stattfinden. „Jeder, der zu uns kommt, wird dableiben, weil die ÖVP
nur Showpolitik macht, das Thema nicht ernst nimmt und Alibi-Aktionen
abliefert. Ungarn hat Österreich deutlich voraus, dass es dort keine
Bleibeanreize gibt und deshalb die Wirtschaftsmigranten nach
Österreich weiterziehen“, fordert Svazek ein Ende der ÖVP-Anreiz- und
Sogpolitik. Die FPÖ-Landesparteiobfrau bekräftigt, dass Illegale
binnen kürzester Zeit konsequent abgeschoben werden müssen.

„Wenn es so weitergeht, dann werden wir unzählige Traiskirchen haben.
Es braucht den klaren politischen Willen, das Asylchaos zu stoppen.
Wir Freiheitliche sind bereit, mit den Österreichern gemeinsam den
Kampf gegen illegale Migration zu führen. Unsere Heimatbundesländer
müssen wieder sicher sein“, sagt der FPÖ-Landesparteiobmann Mario
Kunasek. In punkto Grenzsicherung fordert Kunasek einen klaren
politischen Auftrag für das Bundesheer und die Polizei für einen
echten Grenzschutz. „Die Soldaten und Polizisten leisten
hervorragende Arbeit. Das Versagen liegt beim zuständigen
Innenminister und der Verteidigungsministerin. Kroatien zeigt vor wie
es geht. Wenn alle so arbeiten würden, dann hätten wir wesentlich
weniger Probleme.“

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