- 23.11.2022, 12:18:56
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LHStv. Schnabl/LAbg. Samwald: „ 4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan“ – Wohnen muss leistbar sein
Das WohnPROgramm in vollem Umfang unter: noe.spoe.at/wohnprogramm
Utl.: Das WohnPROgramm in vollem Umfang unter:
noe.spoe.at/wohnprogramm =
St. Pölten (OTS) - „Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum steigt immer
mehr. Das müssen wir erreichen – nachhaltig, ökonomisch und
ökologisch“, erklären SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz
Schnabl und der stellvertretende Klubobmann, LAbg. Christian Samwald.
Deswegen hat die SPÖ NÖ ihr WohnPROgramm präsentiert.
LHStv. Schnabl und die SPÖ NÖ liefern einen Wegweiser zu einem
breiten Themenfeld: „‚4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan‘ lautet das Motto.
Wenn wir über leistbaren Wohnraum sprechen, müssen wir bei Grund und
Boden beginnen. Außerdem tritt die SPÖ NÖ für eine adaptierte,
moderne Wohnbauförderung und für eine stärkere sozialpolitische
Unterstützung beim Thema Wohnen ein.“
Energiearmut sei ein bestimmendes Thema, das durch einen Mix aus
hohen Energiepreisen, niedrigem Einkommen und schlecht gedämmten
Wohnungen entsteht, weiß Schnabl: „Eine Besonderheit in
Niederösterreich ist, dass nicht nur Mieter*innen von Energiearmut
betroffen sind, sondern auch Eigentümer*innen, etwa Pensionist*innen
in Eigenheimen. Bei der Subjektförderung – das sind aktuell
Wohnbeihilfe, Wohnzuschuss und Wohnzuschuss NEU – müssen die
Energiekosten mit in die Berechnung der Förderung einbezogen werden“,
verlangt Schnabl.
Um leistbaren Wohnraum sicher zu stellen, muss bei Grund und Boden
angesetzt werden. Es gibt Regionen in Niederösterreich, wo 500 Euro
pro Quadratmeter und mehr beim Kauf eines Grundstücks zu zahlen sind:
„Es geht darum, Gebäude an den richtigen Standorten in der richtigen
Größe zu verwirklichen. Wir wollen eine Widmungskategorie
‚Gemeinnütziger Wohnbau‘ schaffen.“ ‚Landbanking‘, also das ‚Horten‘
von Bauland, um auf höhere Erträge zu spekulieren, sei ein weiteres
Problem in Niederösterreich. Die SPÖ NÖ sagt hier klar: „Bauland ist
zum Bauen da!“ Abgaben könnten Abhilfe schaffen und das Spekulieren
mit Baugrundstücken teurer machen. Sodass diese eher verkauft bzw.
bebaut werden.
Ein zentraler Baustein des SPÖ NÖ WohnPROgramms stelle neben der NÖ
Wohnbauförderung die Etablierung eines NÖ Bodenfonds dar. Wien und
Tirol würden diesen Weg bereits gehen, merkt LAbg. Christian Samwald
an: „Das würde maßgeblich dazu beitragen, leistbaren Baugrund zur
Verfügung zu stellen, interkommunale Kooperationen zu fördern sowie
Unterstützung und Entlastung für die Bürgermeister*innen in
Widmungsfragen anzubieten. Der NÖ Bodenfonds könnte als Großeinkäufer
von Liegenschaften agieren, als Koordinationsstelle für
Siedlungsentwicklung fungieren oder auch die Verwaltung und Vergabe
von Baurechtsgründen sicherstellen.“ Wichtiges Anliegen der SPÖ ist
es, dass speziell auch jungen Landsleuten die Möglichkeit gegeben
wird, Eigentum zu erwerben. Aber auch für alle jungen
Niederösterreicher*innen, die sich gegen Eigentum entscheiden,
braucht es ausreichend geförderten Mietwohnungsbau in unserem
Bundesland.
Schnabl ortet auch bei den Anreizen zu bodensparendem Bauen massiven
Handlungsbedarf. Das Ziel im aktuellen Koalitionsprogramm der
Bundesregierung sei bis 2030, nicht mehr als 2,5 Hektar pro Tag
österreichweit zu versiegeln. Aktuell versiegelt alleine
Niederösterreich diese Fläche täglich. „Die Anreize für
bodensparendes Bauen sind in NÖ äußerst gering. Tirol, Salzburg und
Vorarlberg haben solche Regelungen in der Wohnbauförderung“,
beschreibt Schnabl: „Wir wollen eine höhere Förderung für Eigenheime,
die auf kleineren Grundstücken errichtet werden und mit weniger
bebauter Fläche auskommen. Jeder Quadratmeter, der durch effiziente
Planung eingespart werden kann, reduziert Kosten.“
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