ÖIF: Stellungnahme zum Artikel in “Die Presse” vom 19.11.2022

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) ist ein Fonds nach dem Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz mit eigener Rechtspersönlichkeit und mit konkreten Aufträgen in zahlreichen Bundes- und Landesgesetzen festgeschrieben, darunter das AsylG, IntG, Anerkennungs- und BewertungsG, WohnungsgemeinnützigkeitsG, Sozialhilfe-Ausführungs- bzw. MindestsicherungsG der Länder sowie die Art. 15a B-VG Vereinbarung über die Elementarpädagogik. 

Hohe Zuwanderung bedingt starken Ausbau von Integrationsangeboten
Im Lichte der hohen Zuwanderungszahlen hat sich die Zahl der zur Verfügung gestellten Integrationsangebote in den letzten Jahren vervielfacht, bei Deutschkursplätzen etwa von österreichweit rund 2.700 im Jahr 2011 auf etwa 66.000 im Jahr 2022; damit einher gingen weitreichende Maßnahmen zur Standardisierung der Qualität der Kurse und zur Weiterbildung des Trainingspersonals. 11.400 abgenommenen ÖIF-Deutschprüfungen im Jahr 2011 stehen 42.400 im Jahr 2021 gegenüber. Auch wurde in den letzten 10 Jahren in jeder österreichischen Landeshauptstadt ein Integrationszentrum eingerichtet, um die gesetzlich festgeschriebenen Integrationsleistungen vor Ort anzubieten; ergänzend werden bedarfsorientiert rund 40 Beratungsstellen in ländlichen Regionen betrieben. Der ÖIF führt auch Förderprogramme im Bereich Bildung und Arbeitsmarktintegration sowie Förderprogramme für Frauen und Studierende durch und bietet Seminare für Multiplikator/innen und Behörden zu Themen wie Interkulturelle Kommunikation, Antisemitismus oder Gewalt gegen Frauen an. 

Kommunikationsarbeit zu integrationsspezifischen Schwerpunkten
Der ÖIF betreibt laufend Informationsarbeit für seine Zielgruppen, v.a. Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, ukrainische Vertriebene, Migrant/innen in Österreich, Vertreter/innen von Behörden und Organisationen und Multiplikator/innen im Integrationsbereich und greift dabei je nach Kommunikationsziel und Zielgruppe auf verschiedene Kommunikationskanäle zurück, darunter regionale und überregionale Medien, Community-Medien und digitale Medien. Kommunikationsschwerpunkte der vergangenen Jahre waren etwa Informationen zu Deutschlern-Angeboten, mehrsprachige Informationen über COVID19-Sicherheitsmaßnahmen und Impfmöglichkeiten, Angebote zur Förderung der Integration von Frauen, Angebote zur Anerkennung beruflicher Qualifikationen aus dem Ausland sowie Möglichkeiten der Förderung ehrenamtlichen Engagements im Integrationsbereich. Schaltungen des ÖIF werden im Sinne des Medientransparenzgesetzes stets vollumfänglich und transparent öffentlich einsehbar dargelegt. Umfangreiche Informationen zu Medienkooperationen sowie zu Beauftragungen von Umfragen hat der ÖIF im Sommer dieses Jahres bereits auf freiwilliger Basis dem entsprechenden Untersuchungsausschuss des Parlaments zur Verfügung gestellt.

Keine Wohnungen mehr im Besitz des Fonds
Der Rückzug des ÖIF aus der Bereitstellung von Wohnraum erfolgte sukzessive ab 2006, der Verkauf der letzten Wohnungen wurde 2009 vom Kuratorium beschlossen. Es befinden sich keine Immobilien mehr im Besitz des Fonds. Hausdurchsuchungen im ÖIF oder bei seinen Beschäftigten fanden zu keinem Zeitpunkt statt.