- 17.11.2022, 14:15:11
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Sieber: Wir haben die Weichen für eine gute familienpolitische Zukunft gestellt
ÖVP-Familiensprecher sieht in der Valorisierung der Familienleistungen einen Meilenstein
„Das Familienbudget ist für uns alle ein Grund zur Freude. Denn wir haben es nach vielen Jahren geschafft, dass die Familienleistungen valorisiert - das heißt automatisch angepasst - werden. Das ist ein großer Wurf und ein Meilenstein in der Familienpolitik“, sagte ÖVP-Familiensprecher Abg. Norbert Sieber heute, Donnerstag, in der Budgetdebatte im Plenum des Nationalrats.
Das Budget für Familien beläuft sich auf rund acht Milliarden Euro. Insbesondere durch die Valorisierung gibt es eine Erhöhung der Mittel von 5,8 Prozent bzw. 208 Millionen Euro für die Familienbeihilfe. Auch das Kinderbetreuungsgeld steigt um 5,8 Prozent und wird mit 49 Millionen Euro zusätzlich aufgestockt. Für die Ausstattung mit Schulbüchern werden zusätzliche rund 10 Millionen Euro aufgewendet. Darüber hinaus steigt die Finanzierung der Schülerfreifahrt um rund 20 Millionen Euro. Für Familienberatungsstellen gibt es ein Plus von 3 Millionen Euro und auch die Mittel für den Kinderschutz werden um 0,9 Millionen Euro aufgestockt.
Unverständnis äußerte Sieber über die nicht durchgängige Kritik der Opposition. „Für die einen ist es zu viel, für die anderen zu wenig. Ich bitte um Einigung! Wollen Sie mehr Geld oder weniger Geld für unsere Familien?“
„Die Familien können sich verlassen, dass wir für sie arbeiten und Verbesserungen umsetzen“, sagt der ÖVP-Familiensprecher und sieht Entlastungen vor allem in drei Bereichen: Steuerlich, finanziell und bei den Sachgütern. „In allen drei Bereichen liegen wir international an der Spitze. Wir können unsere Familienpolitik wahrlich herzeigen“, sagte Sieber und erinnerte daran, dass auch die Abschaffung der Kalten Progression sich auf die Familien positiv auswirke. „Wir haben die familienpolitischen Weichen für eine gute Zukunft gestellt.“ (Schluss)
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