Oskar Deutsch: „Jetzt Konsequenzen aus dem Antisemitismus-Skandal im Bundesheer ziehen“

Deutsch: „Das skandalöse Disziplinarerkenntnis ist ein Schandfleck auf den österreichischen Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus. Umso mehr begrüße ich den gemeinsamen Vorstoß von Bundesministerin Alma Zadić und Bundesministerin Karoline Edtstadler nach einem automatischen Amtsverlust in Folge einer Verurteilung nach dem Verbotsgesetz und vertraue auf eine schnelle Umsetzung dieses Gesetzesvorhabens. Nazis, ihre Sympathisanten und Nacheiferer sowie andere Antisemiten haben weder im Staatsdienst noch sonst wo in unserer demokratischen, offenen Gesellschaft etwas verloren.“ 

Die Israelitischen Kultusgemeinden bauen weiterhin auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und Zivilgesellschaft, um Antisemitismus in Österreich wirkungsvoll zu bekämpfen. So wurden bereits mit der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus und dem Österreichisch-Jüdischen-Kulturerbegesetz erste Meilensteine in dieser gemeinsamen Anstrengung erreicht. Der jüngste Vorfall zeigt jedoch, dass wir noch einen langen Weg vor uns haben. 

Darüber hinaus bauen die jüdischen Gemeinden in Österreich auf die Kooperation mit den Sicherheitsbehörden für den Schutz jüdischer Einrichtungen. Die bereits angelaufenen Kooperationsprogramme mit Ministerien, Behörden und vielen engagierten Menschen in Österreich machen uns Hoffnung darauf, dass Antisemitismus weiter zurückgedrängt wird.  

Oskar Deutsch abschließend: „Es sind Angehörige des Bundesheeres sowie Polizistinnen und Polizisten, die gemeinsam mit den Sicherheitskräften der jüdischen Gemeinde die Gebäude schützen in denen täglich gebetet wird, Kinder zur Schule gehen oder unsere Ältesten versorgt werden. Wir vertrauen darauf, dass die Forderung der Ministerinnen schnellstmöglich umgesetzt wird, um damit eine weitere notwendige Maßnahme im Kampf gegen Antisemitismus umzusetzen.“