Landesparteitag SPÖ NÖ/Schnabl: „SPÖ bekämpft Teuerung: Preise runter, Löhne rauf!“

Utl.: SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender in seiner Funktion bestätigt =

St. Pölten / Schwechat (OTS) - „Ich bin als Kind in Armut
aufgewachsen. Armut ist Kälte, Armut ist Hunger. Aber nicht nur nach
Essen, sondern nach Möglichkeiten des Lebens, das man sich nicht
leisten kann. In einer guten sozialdemokratisch geprägten Welt bin
ich dieser Armut mit Glück und Fleiß entkommen, andere sind es nicht.
Deshalb habe ich es immer als meine Aufgabe angesehen, alles dafür zu
tun, dass Armut gar nicht erst eintritt“, beginnt SPÖ NÖ
Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl seine Rede beim 43.
ordentlichen Landesparteitag der SPÖ NÖ. Er ruft dazu auf, in der
kommenden Wahlauseinandersetzung, um die sozialdemokratischen Ideen
zu werben: „Ich bin überzeugt davon, unsere Ideen sind ein Schutz in
schwierigen Zeiten.“

Schnabl wurde in seiner Funktion als Landesparteivorsitzender im
Multiversum in Schwechat mit 89 Prozent bestätigt: „Ich freue mich
über dieses gute Ergebnis für die Sozialdemokratie und unseren Weg.
Es geht mir nicht um Prozente, Posten und Positionen. Es geht darum,
jede/n Einzelnen, vor dem Orkan zu schützen, der auf uns zukommt!“
Die Landesliste mit den KandidatInnen wird zu einem späteren
Zeitpunkt – wenn der Wahltermin feststeht – durch den Landesparteirat
gewählt. Der Dritten Landtagspräsidentin Karin Renner und Klubobmann
Reinhard Hundsmüller wurde die Viktor-Adler-Plakette, die höchste
Auszeichnung der Sozialdemokratie, überreicht.

Zwt.: Rendi-Wagner: Schnabl steht für soziale Politik mit
Leidenschaft
SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela Rendi-Wagner betonte in ihrer
Rede in Schwechat die Lösungsvorschläge der SPÖ für die Teuerung.
„Wichtig ist, die Ursachen der höchsten Inflation seit 70 Jahren
rasch zu bekämpfen - und das sind vor allem die hohen Gas- und
Strompreise. Es ist möglich, diese Herausforderung zu bewältigen. Wir
haben die richtigen Konzepte dafür.“ Notwendig sei eine
entschlossene, kluge Politik, die die Sorgen der Menschen im Fokus
hat und den Mut aufbringt, nicht mehr Funktionierendes zu überdenken,
spricht Rendi-Wagner den Energiemarkt an. „Bei Preissteigerungen bei
Strom von 1000 Prozent kann niemand mehr von einem funktionierenden
Strommarkt sprechen. Ein Energiemarkt, der versagt und nicht mehr
funktioniert, der schafft keinen Wohlstand – nein, der beutet
Menschen und Unternehmen aus. Die Bevölkerung steht seit Monaten
massiv unter Druck, die Mittelschicht ist stark betroffen. Unsere
Wirtschaft kommt durch hohe Energiekosten unter Druck - vom kleinen
Betrieb bis zu großen Industriebetrieben, auch in Niederösterreich.“
SPÖ-Bundesparteivorsitzende Rendi-Wagner drängt deshalb auf einen
Gaspreisdeckel für Österreich zur Rettung von Wirtschaft und
Arbeitsplätzen. Der Blick nach Deutschland zeige bereits vor, wie es
geht. „Auch Österreich sollte diesem Beispiel folgen und nicht auf
die EU warten, sondern direkt in den Energiemarkt eingreifen und die
Gaspreise deckeln“, so Rendi-Wagner.

Lobende Worte gab es von der Bundesparteivorsitzenden Pamela
Rendi-Wagner für SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl: „Du hast das Thema der
Teuerung in Niederösterreich ganz oben auf deiner Agenda und bereits
vor mehreren Monaten, als einer der ersten, einen Markteingriff zur
Bekämpfung der Inflation gefordert.“ Franz Schnabl stehe mit voller
Leidenschaft für eine soziale Politik für Niederösterreich. Ohne
seinen Einsatz und seinen starken öffentlichen Druck würde es die
Strompreiskompensation in Niederösterreich nicht geben.

Schnabl: Es ist höchste Zeit für Veränderungen
Hauptthema von Schnabls Rede war die Teuerung: „Wer sagt, dass man
zuschauen soll, wenn uns Energieunternehmen Wasserkraft zum Preis von
Gas verkaufen, ist entweder ein Dolm oder ein Schuft. Ich will in der
Regierung niemandem unterstellen, unanständig zu sein und hoffe, dass
sie noch lernt. Setzen wir das um: Schaffen wir die Merit-Order ab.
Wenn möglich europäisch und sonst in Österreich. Schwarz-Grün muss
aufhören zu beobachten und endlich handeln!“ Die Menschen wollen
keine Millionen – sie wollen essen, heizen und wohnen. Ein aktiver
Staat müsse diese Entwicklung, die uns in eine schwere Krise führt
und die Inflation stoppen: „Wenn Pensionen und Gehälter nicht erhöht
werden, dann verarmen wir. Das ist keine Frage der Ideologie, sondern
der Vernunft. Wer die Gewerkschaften und die
PensionistenvertreterInnen ignoriert, nimmt die Verarmung des Landes
in Kauf!“ Dagegen werden wir immer kämpfen!“ Die Bundesregierung
solle endlich zusammen arbeiten oder den Weg frei machen für
Neuwahlen.

Weiteres Thema war das SPÖ NÖ KinderPROgramm, in dem ganztägige,
ganzjährige und gratis Kinderbetreuung gefordert wird, um Familien zu
entlasten und echte Wahlmöglichkeiten für die Vereinbarkeit von
Familie und Beruf zu schaffen. Schnabl hat das PflegePROgramm der SPÖ
NÖ angesprochen, die ärztliche Versorgung: „Wer einen Facharzt
braucht, muss immer öfter die Kreditkarte beim Arzt stecken, die
e-card zählt oft nichts mehr. Und die Landarztgarantie hat sich als
wohlklingendes ÖVP-Märchen entpuppt.“ Steuersystem mit
Vermögenssteuer und Besteuerung von Übergewinnen,
Verkehrsinfrastruktur, Belebung der Ortskerne und Regionen – „dafür
muss Politik mit Voraussicht und Weitsicht die notwendigen
Veränderungen anpacken und nicht in Chats schreiben, für wen sie
aller interveniert und wer aller G’sindl ist. Nicht Politik der
Pflichtvergessenheit und Machtversessenheit, sondern Politik, die Mut
und Hoffnung gibt, das ist unser Weg als Sozialdemokrat*innen. So
sind wir!“

Es sei höchste Zeit für Veränderungen, sagt Schnabl: „Auch und gerade
in Niederösterreich. Schritt für Schritt, aber umso entschlossener.
Wir wissen, was zu tun ist. Wir wissen, dass es schwer sein wird.
Aber wir wissen auch, dass wir es schaffen können. Ein anderes
Niederösterreich, ein Niederösterreich, das die besten Ideen für die
Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher umsetzt, ist möglich.“
Die SPÖ NÖ setzt auf Dialog und Transparenz, schützt Umwelt & Klima;
schafft…
- … gute Bildung und die besten Kindergärten „ganztägig, ganzjährig,
gratis“
- … beste Pflege – „leistbar, transparent und menschlich“
- … ein Gesundheitssystem, das nicht Kreditkarten belastet, sondern
wieder mit der E-Card zugänglich ist
- … gut bezahlte Arbeit
- … leistbares Wohnen
- … belebte Ortskerne

„Wir warten nicht auf bessere Zeiten! Wir machen sie! Besser fürs
Land: So sind wir“, gibt Schnabl abschließend das Credo für die
kommenden Wochen und Monate aus.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | SLN

print