FPÖ – Belakowitsch: Minister Kocher hat jeglichen Bezug zur Realität und zum Bürger verloren

Als „Paradebeispiel eines abgehobenen Theoretikers“ bezeichnete FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch den Auftritt von ÖVP-Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher in der heutigen ORF-Pressestunde. „Wer wie Kocher die ‚Gutscheinpolitik‘ der Regierung schönredet und die fatalen Auswirkungen der Sanktionen auf die soziale Sicherheit und den Wohlstand in unserem Land verleugnet, hat kein Gespür für die Sorgen und Nöte der Bevölkerung. Aber was will man von jemandem erwarten, für den Besserverdiener Menschen mit einem Jahreseinkommen von rund 200.000 Euro sind – da dürfte er wohl von sich auf andere schließen. Kocher hat den Bezug zur Lebensrealität der Bevölkerung offensichtlich vollkommen verloren.“

Die FPÖ habe bereits vor Monaten Lösungen gegen die explodierende Teuerung auf den Tisch gelegt – von raschen finanziellen Unterstützungen über Steuersenkungen und Preisdeckel bis hin zum Aussetzen der fatalen Merit Order und dem Ausstieg aus den Knieschuss-Sanktionen gegen Russland, erinnerte Belakowitsch.

Wenn Kocher und Co. nicht rasch handeln und die richtigen Maßnahmen setzen, steuern wir auf eine Massenarbeitslosigkeit zu, warnte die FPÖ-Sozialsprecherin. „Im Gegensatz zu Kocher sehe ich mich vor allem unserem Land, seiner Bevölkerung und seiner Wirtschaft moralisch verpflichtet – der Ausstieg aus den Knieschuss-Sanktionen ist daher ein Gebot der Stunde. Schwarz-Grün betreibt nur Symptombekämpfung und halbherzige Flickschusterei. Das ist keine Lösung. Wer das dennoch glaubt, hat die Dramatik der Entwicklung nicht begriffen – oder es ist ihm schlicht egal. Bei Kocher vermute ich ja letzteres. Wie sonst kann er von ‚eh gesunkenen‘ Netto-Treibstoffpreisen schwadronieren und der CO2-Bepreisung nach wie vor das Wort reden?“, betonte Belakowitsch, die auch weiterhin forderte, dass die CO2-Bepreisung endgültig entfallen soll, da sie besonders für Pendler eine enorme Belastung darstellt.