• 10.09.2022, 11:17:07
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FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Sachlehner bestätigt Selbstaufgabe der ÖVP – Neuwahlen sind unumgänglich

„Grüne als Koalitionspartner sind Belastung“, ÖVP-Grüne Regierung ist endgültig gescheitert

Wien (OTS) - 

 „Spät, aber doch realisierte die ÖVP-Generalsekretärin, dass die ÖVP am falschen Dampfer ist und bestätigt, dass die Österreichische Volkspartei schon lange keine Politik mehr fürs Volk oder gar für ihre Wähler macht. Das Erinnern ihrer eigenen Partei an das Wahlversprechen der restriktiven Zuwanderungs- und Asylpolitik hat sie nun ihren Kopf gekostet. Mit Laura Sachslehner verlässt der letzte ‘Mann‘ das sinkende Türkis-Schwarze Bundesregierungsschiff. Aber um die erfolglose Koalition mit den Grünen zu halten, ist man in der ÖVP wohl bereit jedes Opfer zu bringen. Jedoch ist es für mich ein Rätsel, wie man zu Recht so viel Kritik an der eigenen Partei üben kann, aber zugleich bei den gleichen Oberjasagern zur grenzenlosen Willkommenspolitik in Sachen Asyl in Wien bleiben kann“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz zum heutigen Rücktritt der ÖVP-Generalsekretärin.

Für den FPÖ-Generalsekretär steht fest: „Inhaltlich hat die ÖVP die Selbstaufgabe ihrer Politik und ihrer Wahlversprechen durchgehend vollzogen. Was man dem Wähler versprochen hat, ist obsolet und Österreich wird von der ÖVP nun endgültig zum Wohlfahrtsland der Flüchtlinge erklärt. Das erklärte Sachslehner heute klar und deutlich. In Amt und Unwürden bleiben aber weiterhin die Wögingers und Co, die nicht nur die eigene Partei und ihre eigenen Funktionäre verkauft haben, sondern mit ihrer bevölkerungsfeindlichen Politik das Land endgültig in den Abgrund stürzen.“

„Mit dieser Pressekonferenz ist der endgültig letzte Stein gefallen. Der Wähler muss nun zum Zug kommen. Es ist Zeit für Neuwahlen und auch wenn die ÖVP schon lange keinen Funken Anstand mehr hat, kann sie sich nach diesem Pressestatement nicht mehr dagegen wehren. Wenn eine Generalsekretärin selbst die eigene Partei und Regierungsarbeit als gescheitert sieht und an der eigenen Partei- und Regierungsspitze nicht mehr anstreifen will, dann sind sämtliche weiteren Optionen für diese Partei vom Tisch. Sowohl ÖVP als auch Grüne und die gesamte Regierung haben nun aus Sicht der Bevölkerung die rote Linie des Chaos, der Unfähigkeit und Lächerlichkeit endgültig überschritten. Der einzige Ausweg führt jetzt über rasche Neuwahlen“, Schnedlitz abschließend. 


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