Bundesheer: Objektschutz in Wien wird mit reduzierter Stärke fortgesetzt

Am 31. August 2022 um Mitternacht endete der Ministerratsbeschluss zur Durchführung des Objektschutzes in Wien. Eingesetzt waren über 200 Soldaten und Soldatinnen zur Bewachung von aktuell 46 Schutzobjekten. Damit wurde die Polizei entlastet und stand für andere Aufgaben während der Covid-19 Pandemie zur Verfügung. Mit 1. September wird die Assistenzstärke auf 100 Soldaten und Soldatinnen reduziert. Die Landespolizeidirektion Wien beantragte dafür die Weiterführung der Assistenzleistung durch das Bundesheer.

„Unser Österreichisches Bundesheer ist eine Einsatzarmee und wir wollen uns nach den vielen Assistenzeinsätzen und Unterstützungsleistungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung wieder auf unsere Kernaufgabe, der militärischen Landesverteidigung konzentrieren. Unsere Soldatinnen und Soldaten stehen der Polizei weiterhin mit reduzierter Stärke vor den Botschaften und kritischer Infrastruktur zur Seite“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Für die Stärke bis zu 100 Soldaten und Soldatinnen bedarf es keinen Ministerratsbeschluss, sondern es genügt die Anforderung einer Behörde; im konkreten Fall durch das Landespolizeikommando Wien. Mit der Reduktion der Einsatzkräfte geht auch die Reduktion auf etwa 20 Schutzobjekte einher. Die Auswahl und Zuordnung der Schutzobjekte erfolgt durch die Polizei.

Die Einsatzdauer ist vorerst bis 2. Jänner 2023 anberaumt. Eine Weiterverlängerung kann auf Antrag der Landespolizeidirektion Wien erfolgen. Gestellt werden die Kräfte durch Truppen des Militärkommandos Wien, konkret vorwiegend durch die Garde. Dabei hat die Miliz einen Anteil von etwa 60 Prozent der Einsatzstärke.

Für diesen Assistenzeinsatz werden die Einsatzkräfte der Landespolizeidirektion Wien zugeordnet und erfüllten die Aufgaben der Exekutive. Dem Militärkommando Wien obliegt die militärische Planung und Führung.

Bereits seit 3. März 2020 schützen speziell ausgebildete Soldatinnen und Soldaten zeitweise über 50 Schutzobjekte wie Botschaften und besonders schützenswerte Objekte in Wien. Nach dem Terroranschlag im November wurde der Einsatz erneut verlängert. Um die Einsatzstärke über diesen langen Zeitraum, neben all den anderen Aufträgen, aufrecht erhalten zu können, kamen die Soldaten und Soldatinnen aus dem gesamten Bundesgebiet.

KK/KK