- 11.08.2022, 12:59:56
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FPÖ – Rosenkranz: Der Bundespräsident muss auf das Wohl der Bürger, nicht der Regierung schauen
Wahlen sind das Kernstück der Demokratie und eine Gelegenheit zur Veränderung, die das Staatsoberhaupt den Bürgern in letzter Konsequenz geben muss
„Ob bei der Einschränkung unserer Freiheit durch eine falsche und teilweise verfassungswidrige Corona-Politik, der Regierungsuntätigkeit gegenüber der für immer mehr Menschen existenzbedrohender werdenden Teuerungswelle oder der Aushöhlung unserer Neutralität, zu alledem hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen geschwiegen. Ich hingegen möchte ein Bundespräsident sein, der die Bundesregierung in Gesprächen aktiv auf die Lösung dieser Missstände hinweist. Sollte ich dabei das Gefühl haben, dass danach nichts weitergeht und die Politik gegen die Bevölkerung fortgesetzt wird, dann denke ich über eine Entlassung der Regierung nach – das ist ein in der Verfassung verbrieftes Recht des Staatsoberhaupts“, erklärte FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Dr. Walter Rosenkranz heute und wies Aussagen des derzeitigen Amtsinhabers Alexander Van der Bellen in der „Kleinen Zeitung“, wonach die Entlassung der Bundesregierung einem Putsch ähnle, „aufs Schärfste“ zurück.
Wahlen seien das Kernstück einer Demokratie, bei welchen die Bürger als Souverän über ihre und die Zukunft unserer Heimat bestimmen würden. „Als rot-weiß-roter Patriot würde ich es als Bundespräsident für meine Pflicht ansehen, ganz genau auf die Interessen der Österreicherinnen und Österreicher zu schauen. Ergibt sich dabei für mich der Eindruck, dass das Vertrauen der Menschen in die Politik verloren geht, dann ist es für mich auch ein ganz klarer Auftrag an den Bundespräsidenten, dem Souverän in letzter Konsequenz die Möglichkeit zu geben, an der Wahlurne für Veränderung zu sorgen“, so Rosenkranz weiter. Dies sei auch ein entscheidender Unterschied zur Amtsauffassung von Bundespräsident Van der Bellen: „Ich möchte als Bundespräsident erster Diener des Staates und nicht selbsternannter Eliten sein.“
Der Wunsch nach Veränderung sei in der Bevölkerung groß, wie Dr. Walter Rosenkranz in zahlreichen Begegnungen mit Bürgern im Land feststelle. „Gerade auch viele Menschen, die politisch an sich in der SPÖ beheimatet sind, sprechen mir dabei ihre Enttäuschung darüber aus, dass ihre Partei keinen eigenen Kandidaten aufstellt, sondern den Systemkandidaten Alexander Van der Bellen unterstützt. Die ständigen Neuwahlforderungen der SPÖ empfinden sie daher als unehrlich, wodurch sie mir ihre Unterstützung versichern. Darüber freue ich mich sehr, denn nur gemeinsam können wir am 9. Oktober unser Österreich zurückholen!“, sagte FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Dr. Walter Rosenkranz.
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