• 15.07.2022, 16:25:56
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Rendi-Wagner/Schnabl: SPÖ-Chefin auf Bundesländertour in NÖ – Einsatzorganisationen entlasten und Umsatzsteuer auf Sprit aussetzen

Brennendste Themen: Teuerung, Energiepreise und Versorgungssicherheit

Utl.: Brennendste Themen: Teuerung, Energiepreise und
Versorgungssicherheit =

St. Pölten / Krems (OTS) - SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr. Pamela
Rendi-Wagner war heute im Rahmen ihrer „Ein Land“-Bundesländertour in
Niederösterreich unterwegs, um mit den Menschen ins Gespräch zu
kommen und drängende Themen anzusprechen. Im Bezirk Krems standen die
Auswirkungen der hohen Energie- und Spritpreise für die
Einsatzorganisationen im Fokus.

„Weil es nicht egal ist, wenn die Rettung schnell da ist. Weil es
nicht egal ist, wenn es eine Polizeiinspektion im Ort, in der Region
gibt. Weil es nicht egal ist, dass die Feuerwehr bei einem Brand oder
Unfall einsatzbereit ist. Das alles ist Sicherheit – und diese gilt
es, zu gewährleisten“, sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv.
Franz Schnabl, beim Besuch des Sicherheitszentrums Unteres Kamptal in
Langenlois. Hier wurden alle Blaulichtorganisationen in einer völlig
neuartigen Dienststelle unter einem Dach untergebracht. „Hier gibt es
sogar einen Landeplatz für den Christophorus-Hubschrauber. Das kann
lebensrettend sein“, erklärt Schnabl, der sich bei allen
Einsatzkräften für ihre wichtige, oft ehrenamtliche, Arbeit bedankt:
Ihr seid es, die täglich für uns alle im Einsatz stehen.“

Auch die SPÖ-Chefin lobt diesen Einsatz: „Der tägliche Einsatz
unserer Blaulichtorganisationen ist für Österreich unverzichtbar.
Doch auch sie kommen aufgrund hoher Sprit- und Energiepreise massiv
unter Druck. Die Hilferufe der Blaulichtorganisationen sind Auftrag
an die Bundesregierung, sofort zu handeln. Das Aussetzen der
Mehrwertsteuer würde auch unsere Einsatzkräfte entlasten und ist das
Gebot der Stunde“, so Rendi-Wagner, die darauf verweist, dass die SPÖ
im Parlament bereits entsprechende Anträge eingebracht hat.

Brennendste Themen in Krems: Energiepreise und Teuerung
Anschließend besuchten Rendi-Wagner und Schnabl Bürgermeister
Reinhard Resch in Krems. Dort finden Anfang September die
Gemeinderatswahlen statt. Im Gespräch mit den Menschen in der
Fußgängerzone und den ansässigen Geschäftsleuten nahmen sich die drei
Zeit, um sich über die brennendsten Themen auszutauschen: Die
Energiepreise und die Teuerung.

„Viele Menschen wissen trotz Arbeit nicht mehr, wie sie über die
Runden kommen sollen. Außergewöhnliche Situationen verlangen
außergewöhnliche Maßnahmen. Die Preise müssen runter – und zwar mit
einem sofortigen Strompreisdeckel“, so SPÖ-Chefin Rendi in Krems.

Auch Schnabl bekräftigt die momentane Ausnahmesituation: „Die
Inflationsrate steigt und steigt, für den Herbst wird eine
Inflationsrate im zweistelligen Bereich prophezeit. Die Menschen
können sich das Leben nicht mehr leisten.“ Das Anti-Teuerungspaket
der Bundesregierung bezeichnet er als „zu wenig, zu spät, zu
zögerlich“, dadurch sinke kein einziger Preis: „Vielmehr ist die
Situation so, dass durch die Teuerungen viele Unternehmen mit hohen
Gewinnen profitieren. Der Markt regelt nicht alles, wie die ÖVP zu
sagen pflegt – es ist an der Zeit, dass der Staat regulierend
eingreift, bevor es zu spät ist!“ Die SPÖ werde nicht lockerlassen,
bis es endlich spürbare Entlastungen für die BürgerInnen gebe – die
ÖVP in Land und Bund müsse endlich handeln.

GRW Krems: Zukunftsfähige Stadt, zukunftsfähiger Bürgermeister
Rendi-Wagner und Schnabl wünschten Bürgermeister Reinhard Resch viel
Erfolg bei der Gemeinderatswahl: „Krems ist bereits zum dritten Mal
die Nummer eins – im Ranking als zukunftsfähigste Stadt Österreichs“,
lobt SPÖ-Chefin Rendi-Wagner die Leistungen der Stadt Krems.

„Und auch Bürgermeister Reinhard Resch wird bei der Gemeinderatswahl
im September zum dritten Mal die Nummer eins werden! Er hat gezeigt,
dass er’s kann: Der Schuldenstand, der unter ÖVP-Bürgermeistern auf
150 Millionen Euro angehäuft war, wurde unter seiner Führung auf 68
Millionen Euro verringert. Und dennoch ist viel für die KremserInnen
gemacht worden. Krems ist zukunftsfähig – als Bildungsstadt, als
Kulturstadt, als Einkaufsstadt und als Wirtschaftsstadt mit vielen
guten Arbeitsplätzen. Zukunftsfähige Stadt, zukunftsfähiger
Bürgermeister – für ein ‚rotes‘ Krems!“, sagt SPÖNÖ-Vorsitzender
Franz Schnabl.

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