- 17.05.2022, 14:28:24
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SPÖ-Deutsch an Sachslehner: „ÖVP weiter auf Verantwortungsflucht und fern jeglicher Realität“
Türkis-grüne Regierung ist chaotischste, instabilste und handlungsunfähigste Regierung der Zweiten Republik – Regierung hat Angst vor Wähler*innen und klammert sich an Futtertröge
Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch zeigen die heutigen Äußerungen von ÖVP-Generalsekretärin Sachslehner, dass „die ÖVP weiter auf Verantwortungsflucht ist und fern jeglicher Realität agiert“. „Frau Sachslehner hat offenbar ebenso wenig wie die gesamte Regierung begriffen, dass es für Türkis-Grün Game Over heißt. Die türkis-grüne Regierung ist am Ende. Türkis-Grün ist die chaotischste, instabilste und handlungsunfähigste Regierung der Zweiten Republik. Es ist höchste Zeit, dass die gescheiterte Regierung endlich den Weg für Neuwahlen freimacht. Doch diese Regierung hat offenbar enorme Angst vor den Wähler*innen und klammert sich auf Kosten der Bevölkerung an die Futtertröge der Macht“, so Deutsch heute, Dienstag, mit Verweis darauf, dass die SPÖ morgen im Parlament einen Neuwahlantrag einbringen wird. ****
Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer betonte gegenüber dem SPÖ-Pressedienst weiters: „Diese Regierung bringt nichts mehr zustande, sie ist nur mehr mit sich selbst, mit Streit und Skandalen beschäftigt. Die Sorgen und Interessen der Menschen bleiben dabei auf der Strecke, die Regierung unternimmt nichts zur Lösung der Energiekrise, des Pflegenotstands oder der Teuerungswelle. Während Türkis-Grün untätig dabei zuschaut, wie immer mehr Menschen unter der enormen Teuerung leiden und der ÖVP-Finanzminister dabei sogar noch eiskalt mitschneidet, liegen die Lösungsvorschläge der SPÖ zur raschen und wirksamen Entlastung der Bevölkerung längst auf dem Tisch“, so Deutsch, der betonte, dass die Bevölkerung längst das Vertrauen in die Regierung verloren hat. (Schluss) mb/ls
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