FPÖ – Belakowitsch: „Super-Minister“ Kocher wäre ein „Super-GAU“ für den Arbeitsmarkt

Schon bisher hat Kocher keinerlei Akzente gesetzt, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen

Wien (OTS) - Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck scheint eine größere Regierungsumbildung inklusive Schaffung neuer Staatssekretariate geplant sein. Ein Ergebnis davon soll die Kür von Martin Kocher zum „Super-Minister“ sein. Er soll zu seinen bisherigen Aufgabenbereichen auch noch die Wirtschaftsagenden dazubekommen. Für FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch sind das keine guten Nachrichten: „Martin Kocher hat schon bislang für den Arbeitsmarkt nichts weitergebracht. Aufgefallen ist er in erster Linie dadurch, dass er die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes kürzen wollte. Dass die Arbeitslosenzahlen in letzter Zeit gesunken sind, ist ein Ergebnis des Pandemieverlaufes und keine Leistung des Ministers. Wenn Kocher jetzt sein eigentliches Wunschgebiet Wirtschaft dazubekommt, dann wird er sich vermutlich noch weniger um den Arbeitsmarkt kümmern – und das wäre dann ein echter ‚Super-GAU‘.“

In der Corona-Krise sei Kocher als „Scharfrichter“ aufgefallen. Wäre es nach ihm gegangen, hätten sich alle Arbeitnehmer in Österreich impfen lassen müssen, um weiterhin ihrer Beschäftigung nachgehen zu dürfen. „Für Langzeitarbeitslose hatte Minister Kocher überhaupt keine Konzepte. Es wäre also angebracht, wenn er den Arbeitsmarkt jemandem überlässt, der auch willens ist, etwas zu verbessern. Martin Kocher hat die Arbeitslosigkeit verwaltet, ein Gestaltungswille war nicht zu erkennen“, so Belakowitsch, die es auch bis heute befremdlich findet, dass der Arbeitsminister vor allem für eine Aktion breite Bekanntheit in den sozialen Medien erlangte: für das Abfilmen des Hinterteils einer Ministerkollegin.