- 10.05.2022, 10:20:16
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FPÖ – Angerer: Wirtschaftsministerium darf kein „Anhängsel“ im Ministerium von Kocher werden!
Nehammer darf sich nicht nach den Begehrlichkeiten von Bundesländern und Bünden richten – Umdenken in der Standort- und Wirtschaftspolitik notwendig!
„Das Wirtschaftsministerium darf kein ‚Anhängsel‘ im Ministerium von ÖVP-Arbeitsminister Kocher werden! Dass die ÖVP nun – wie medial kolportiert - in einer so extrem herausfordernden und schwierigen Zeit der Krise ein so wichtiges Ministerium für Österreich auch noch in das Arbeitsministerium abschieben möchte, ist ein Skandal der Sonderklasse. Diese geplante Vorgangsweise von der ÖVP-Spitze ist nicht nachvollziehbar, zeigt aber welchen Stellenwert die ÖVP der Wirtschaft Österreichs einräumt“, sagte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreter und Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer.
„Im Grunde hat ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck lediglich den Grundstein dafür gelegt, dass der Wirtschaftsstandort Österreich während ihrer Zeit als Ministerin begonnen hat, Schaden zu nehmen. Ihre nicht durchdachten Entscheidungen und Vorschläge haben unserer Wirtschaft sehr geschadet und von wirtschaftlicher Sicherheit ist Österreich heute meilenweit entfernt“, so Angerer
„Leider ist sie ihrer Aufgabe als Wirtschaftsministerin nicht im Entferntesten so nachgekommen, wie es die österreichischen Unternehmen und der Wirtschaftsstandort Österreich verdient hätten. Anstatt den Stützen der österreichischen Wirtschaft – den tausenden KMU und EPU – während der Corona-Krise unter die Arme zu greifen, wurden diese zu Bittstellern degradiert und mit Almosen abgespeist, während Großbetriebe und Industrie vielfach sogar überfördert wurden“, kritisierte Angerer.
„Neben der verfehlten Corona-Politik ‚trumpfte‘ Schramböck mit Millionengräbern, wie dem ‚Kaufhaus Österreich‘ oder dem Projekt ‚Perspektive Zukunft‘ auf, die Unmengen an Steuergeld kosteten, aber letztendlich keinerlei Mehrwert für die Unternehmen brachten. Statt wirklich etwas weiterzubringen, widmete sich die Ex-Ministerin mit Hingabe ihrem Lieblingsthema – der Digitalisierung. Deswegen hat sie es wohl auch vorgezogen via Facebook ‚Schluss zu machen‘ – was leider bezeichnend ist für ihre oberflächliche Show-Politik“, so der FPÖ-Wirtschaftssprecher,
„Österreich braucht nun ‚ein rasches Umdenken in der Standort- und Wirtschaftspolitik. Ansonsten wird sich wohl so schnell kein Unternehmen mehr in Österreich niederlassen. ÖVP-Chef Nehammer muss nun endlich damit anfangen, für die Menschen im Land sowie für den Wirtschaftsstandort Österreich zu arbeiten und darf sich nicht nach den Begehrlichkeiten von Bundesländern und Bünden richten“, forderte der FPÖ-Wirtschaftssprecher.
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