SPÖ-Deutsch zu Schramböck-Rücktritt: „Game Over für Türkis-Grün!“

Statt x-ter Regierungsumbildung braucht es Regierungsende und Neuwahlen – Totales Nehammer-Versagen: ÖVP-Kanzler ist Passagier statt Pilot

Wien (OTS/SK) - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch zeigt der heutige Rücktrittsreigen in der ÖVP, dass die türkis-grüne Regierung nichts mehr weiterbringt, sondern nur noch für Chaos und Selbstbeschäftigung steht. „Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger verlässt jetzt auch die bereits seit langem angezählte ÖVP-Wirtschaftsministerin Schramböck das sinkende Schiff. Für die türkis-grüne Regierung heißt es ‚Game Over‘, das muss ÖVP-Kanzler Nehammer endlich begreifen“, so Deutsch heute, Montag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. „Mit dem dauernden Austausch von Türschildern und der x-ten Regierungsumbildung ist Österreich nicht gedient. Denn die Namen ändern sich, aber der Schaden für unser Land bleibt. Statt dem x-ten von ÖVP-Kanzler Nehammer vollmundig beschworenen Neuanfang braucht es echte Veränderung samt Regierungsende und Neuwahlen“, so Deutsch, der daran erinnert, „dass Nehammer bereits letzten Dezember einen Neuanfang versprochen hat, der allerdings nur ein ‚More of the same‘, nämlich schlechte ÖVP-Politik und fortgesetztes Regierungsversagen, gebracht hat“. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Statt sich um die Sorgen und Nöte der Menschen zu kümmern, sind Nehammer und die ÖVP nur mehr mit Personaldebatten und der Befriedigung der Machtinteressen von ÖVP-Ländern und Bünden beschäftigt. Nehammer kann Kanzler nicht, Nehammer ist nur mehr Passagier statt Pilot. Er hat weder Leadership noch einen Plan für Österreich“, so Deutsch, der sich fragt, wie lange die Grünen beim ÖVP-Chaos noch zuschauen werden. (Schluss) mb/lp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/