Stürzenbecher/Weninger (SPÖ): „Wien zeigt vor, wie eine solidarische Gesellschaft funktioniert, die die Lebensqualität im Fokus hat"

Wien als leistbare Stadt weiter vorantreiben

Wien (OTS/SPW-K) - Der Vorsitzende des Finanzausschusses SPÖ-LAbg. Kurt Stürzenbecher betont in der Debatte in der heutigen Wiener Landtagssitzung zum Thema Valorisierungsgesetz, dass die Stadt Wien sich ihrer Verantwortung bewusst ist und die Wiener*innen bestmöglich entlastet: „Das hat die Stadt Wien in der Pandemie bewiesen und das beweist sie in der angespannten Lage derzeit umso mehr. Wir versprechen nicht populistisch das Blaue vom Himmel, das wäre unverantwortlich - und das überlassen wir der Opposition -, aber wir setzen alles daran, Wien als leistbare Stadt mit hoher Lebensqualität weiter voranzutreiben.“
Gerade die Daseinsvorsorge und Infrastruktur sind und bleiben auf hohem Niveau. Als Beispiel nennt Stürzenbecher das Wiener Trinkwasser, wofür Wien von der ganzen Welt beneidet wird und dessen Qualitätssicherung weiter ausgebaut wird.
Stürzenbecher betont, dass die Stadt Wien zahlreiche konkrete Maßnahmen setzt, um die Wiener*innen weiter zu entlasten und die Lebensqualität hoch zu halten: An vorderster Stelle ist hier die Energieunterstützung Plus mit einem Volumen von 124 Mio Euro zu nennen, die besonders Frauen und Kinder unterstützt, zwei Gruppen, die derzeit ganz besonders belastet sind.

Stürzenbecher führt das Prozedere aus: „Von Juni bis August wird geprüft, wie sich der Verbraucherpreisindex verhält und auf Basis dieser Prüfung werden ruhig und bedacht die nächsten Schritte gesetzt statt populistische Schnellschüsse zu machen. Die Einnahmen werden nicht nur zur Bedeckung des Haushaltes, sondern auch zur Verbesserung und Modernisierung der Stadt verwendet.“
Wichtig ist dem Landtagsabgeordneten auszuführen, dass Wien bei den Gebühren und Abgaben ohnehin im unteren moderaten Bereich liegt: „Vergleicht man z.B. die Kosten der Restmüllabfuhr pro 120 Liter Entleerung, so kostet das in Wien 4,95,- Euro, wohingegen diese in Klagenfurt 8,86,- Euro und in St.Pölten sogar 9,- Euro kostet. Auch im internationalen Vergleich schneidet Wien hier gut ab, so kostet die Abfuhr in Olso z.B. auch über 8 Euro.“

Zwtl.: Weninger: „Der Wiener Weg ist gekennzeichnet von Sicherheit und Stabilität – und das zum Glück auch gerade in Zeiten der Krise“

Klare Worte findet auch SPÖ-LAbg. und SWV-Bundesgeschäftsführerin, Katharina Weninger, im Zuge der Debatte der Landtagssitzung: „Wien bekennt sich zu einer öffentlichen Daseinsvorsorge. Das bedeutet, dass wir im Gegensatz zu vielen anderen Ländern und Städten unsere Gemeindewohnungen nicht verkauft, unsere Öffis nicht verscherbelt, unsere Wasserversorgung nicht ausgelagert, unser Gesundheitssystem nicht privatisiert und unsere Müllabfuhr nicht in die Hände von Spekulanten gelegt haben.“
Weninger führt weiter zur Daseinsvorsorge aus: „Wir waren und sind davon überzeugt, dass Daseinsvorsorge keine Privatleistung sein soll, die der rein kapitalistischen Logik unterliegt. Wir sind der Meinung, dass die Allgemeinheit gewisse grundlegende Versorgungsleistungen zur Verfügung stellen sollte. Straßen, Gesundheitsversorgung, aber natürlich auch Dinge wie Wasser, Abwasser, Müllabfuhr.“ So würden alle davon profitieren können, nicht nur jene, die es sich leisten können. Weninger weiter: „Denn nur so funktioniere eine solidarische Gesellschaft, die die Lebensqualität für alle Wiener*Innen im Fokus hat!“
Weninger betont, dass es genau jene Dienstleistungen seien, wofür die Wienerinnen und Wiener ihre Abgaben entrichten: „Nämlich öffentliche Dienstleistungen, die im Gegensatz zu den Privaten leistbar, fair verteilt und krisenfest sind.“
Durch das Valorisierungsgesetz komme es eben nicht zu unplanmäßigen, exorbitanten Preissteigerungen, wie es bei privaten Anbietern momentan gang und gäbe sei. Weninger schließt: „Der Wiener Weg ist gekennzeichnet von Sicherheit und Stabilität – und das zum Glück auch gerade in Zeiten der Krise.“

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