Offiziere bekräftigen Forderung nach verpflichtenden Truppenübungen

Am Beginn des 21. Jahrhunderts waren die Truppenübungen ausgesetzt und schließlich 2006 abgeschafft worden. Dies geschah unter dem Eindruck des Endes des Kalten Krieges und der Erwartung einer Friedensperiode in Europa. Als Folge der Freiwilligkeit und der Nachteile der Miliz-Soldaten in ihren Zivilberufen dünnte die Miliz personell ständig aus. In Kombination mit dem Mangel an Waffen und Gerät sank die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres dramatisch.

Die Österreichische Offiziersgesellschaft (ÖOG) fordert in ihrem Positionspapier: „Es ist zwingend erforderlich, den Wehrdienst wieder auf 8 Monate zu verlängern und das bewährte System des Grundwehrdienstes mit anschließenden verpflichtenden Truppenübungen (im Verhältnis von z.B. 6+2) wieder einzuführen. Damit können die bestehenden und die neuen Milizstrukturen in kurzer Zeit mit übungspflichtigen Soldaten voll befüllt und in weiterer Folge auch entsprechend beübt werden – das in der Verfassung festgeschriebene Prinzip einer Milizarmee würde wieder Wirkung zeigen.“

Im aktuellen Regierungsprogramm wird die Wiederherstellung des verfassungsmäßigen Zustands des Österreichischen Bundesheers nach den Grundsätzen eines Milizsystems (Art. 79 (1) BVG) angekündigt. Angesichts des offensichtlichen Endes des Friedens in Europa forderten zuletzt auch der Generalstabschef und der Milizbeauftragte mehrfach die Rückkehr zu verpflichtenden Truppenübungen.

„Die nunmehr durch die Verteidigungsministerin erfolgte Absage dieser wichtigen Maßnahme konterkariert alle Beteuerungen, dass die Landesverteidigung in Österreich wieder ernstgenommen wird. Österreich ist und bleibt ein Trittbrettfahrer kollektiver Sicherheitsstrukturen und leistet selbst nur einen lächerlichen Beitrag für den Schutz des Landes“, erklärte Brigadier Erich Cibulka, Präsident der ÖOG.

Der Obmann der Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere, Oberst Siegfried Albel, bezeichnete die Aussagen der Ministerin als „falsches Signal“. Noch deutlicher wurde der Präsident der OG Vorarlberg, Oberst Josef Müller: „Es braucht Mut, sich für jene Entscheidungen einzusetzen, auf die es ankommt, nicht für jene, die gut ankommen. Dieser Mut ist bei der Frau Verteidigungsministerin nicht erkennbar – leider.“