Bundesheer nicht kriegstauglich

Das Bundesheer wurde über die letzten Jahrzehnte materiell ausgehungert und ist damit in weiten Bereichen, wie beispielsweise der Fliegerabwehr oder der Panzerwaffe nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Zudem fehlen Gefechtsfahrzeuge für die Miliz und eine moderne Ausrüstung für die Infanterie. „Das ist selbstverständlich nicht rein zufällig so passiert, sondern es war die Absicht, insbesondere der ÖVP, das Wehrsystem in einen Sozialdienst umzuwandeln, wobei der Zivildienst die Hauptrolle spielen sollte. Das Bundesheer selbst wurde auf Sparflamme gehalten, sodass es gerade noch für ein Technisches Hilfswerk zur Katastrophenhilfe ausreicht und als Hilfspolizei, für mehr schon aber nicht“, so Manfred Haidinger, der Präsident der Bundesheergewerkschaft. Jetzt aber ist wieder Krieg in Europa und die Aufregung geht sogar so weit, dass man seitens der ÖVP an eine Wiederaufrüstung des Bundesheeres denkt.

Dummerweise hat aber die ÖVP im Juli 2021 eine Reform der obersten Führung begonnen, die auf das Hilfspolizei und Technische Hilfswerk-Modell maßgeschneidert war. Mit den Direktionen soll eine abgeflachte Führungsstruktur eingerichtet werden, die für den Friedensbetrieb gut geeignet erscheint, allerdings einen erhöhten Koordinierungsbedarf aufweist – es müssen also Maßnahmen zuerst diskutiert und mit allen Beteiligten abgestimmt werden. „So etwas funktioniert im Krieg nicht, dort braucht es klare Hierarchien und Befehlsstrukturen, die Führungsebenen müssen sauber getrennt sein; Diskussionsplattformen sind dort fehl am Platz“, so Haidinger, der selbst Milizoffizier ist.

Die ÖVP hält jedoch streng an ihrer Umgliederung fest. „Wahrscheinlich in der Hoffnung, dass sich die Lage in der Ukraine bald beruhigt – und dann kann man ja ohnehin mit der Hilfspolizei und Technischem Hilfswerk-Projekt weitermachen wie bisher. Außerdem müssen ein paar zivile Parteisoldaten mit neu geschaffenen Spitzenpositionen versorgt werden, nämlich der Kabinettschef Kammel und der Generalsekretär Kandlhofer, die beide Generaldirektoren werden sollen. Für die Truppe wird da nicht viel Spielraum übrigbleiben, sondern man wird dort wie bisher weiterwursteln müssen“, so der Präsident der Bundesheergewerkschaft.

Die Bundesheergewerkschaft fordert daher die Wiederherstellung militärischer Führungsstrukturen auf allen Ebenen und die Investition in eine zeitgemäße militärische Ausrüstung, damit das Bundesheer Österreich tatsächlich verteidigen kann.