Ernst-Dziedzic erfreut über Scheitern von Orbáns Hass-Referendum gegen LGBTIQ-Community

„Es freut mich, dass Viktor Orbán mit seinem Anliegen, per Referendum Politik auf dem Rücken der ungarischen LGBTIQ-Community zu machen, gescheitert ist“, sagt die Sprecherin für Außenpolitik, Menschenrechte und LGBTIQ der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic.

Die ungarische FIDESZ-Regierung unter Ministerpräsident Orbán hatte am gestrigen Wahltag auch ein Referendum zur Abstimmung vorgelegt, das aus lauter Suggestivfragen bestand. Vertreter:innen der LGBTIQ-Community hatten im Vorfeld der Abstimmung dazu aufgerufen, ungültige Stimmzettel abzugeben. „Diesem Aufruf sind anscheinend viele gefolgt, sodass das nötige Quorum für eine gültige Abstimmung verfehlt wurde“, erklärt Ernst-Dziedzic.

LGBTIQ-Personen werden weiterhin in Schulbüchern und in der Öffentlichkeit ausgeblendet, an den Rand gedrängt und stigmatisiert. Die Stimmung in Ungarn bleibe angesichts des FIDESZ-Wahlsieges jedoch angespannt, so die Abgeordnete weiter: „Viele überlegen jetzt sogar, das Land zu verlassen.“ 

„Es ist schlicht perfide, dass mitten in Europa im Jahr 2022 am Rücken einer besonders vulnerablen Gruppe Parteipolitik gemacht wird. Die LGBTIQ-Community in Ungarn braucht jetzt unsere uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung. Ich habe bei meinem Gesuch Vertreter:innen der LGBTIQ Community nach Wien ins Parlament eigeladen, um gemeinsam mit diesen zu beraten, wie diese Unterstützung konkret aussehen kann“, sagt Ernst-Dziedzic.